Angekommen im «Neuland»: Bundesregierung auf Facebook

«Wieder Neuland??» fragt keck ein Nutzer, der sich Martin Woizeschke nennt. Zu lesen ist seine Anspielung auf eine einst aufsehenerregende Feststellung von Angela Merkel auf der brandneuen Facebook-Seite der Bundesregierung.

Sie habe diesen Internet-Auftritt nicht «übertrieben früh» gestartet, räumt Sprecher Steffen Seibert ein. Erfolgversprechend ist er für ihn aber jetzt schon.

Seit Freitag habe die Regierung über Facebook mehr als eine halbe Million Menschen erreicht, berichtet Seibert am Montag. Mehr als 25 000 Mal sei «Gefällt mir» angeklickt worden. Die Regierung trage der Tatsache Rechnung, dass 28 Millionen Deutsche über Facebook erreichbar seien. Was hatte Merkel 2013 noch gesagt? «Das Internet ist für uns alle Neuland.»

Über Facebook wendet sich die Regierung nun ohne Umwege, ohne Journalisten-Filter und ohne Platzbeschränkung direkt an die Bürger. Sie informiert ausführlich und mit zahlreichen Anlagen, Angaben und Verweisen über ihre Sicht der Dinge. Und gleich am Samstag wurde ein 44-Sekunden-Video gepostet, wie Merkel zu ihrer Privataudienz mit dem Papst im Apostolischen Palast ankommt.

Bis Montagnachmittag wurde das Filmchen, das außer der Wagenkolonne noch Merkels Aussteigen aus einer Limousine und Händeschütteln mit weitgehend unbekannten Männern zeigt, 42 000 Mal aufgerufen. 17 Sekunden dauert das Video aus dem Cockpit des Airbus A 319 der Luftwaffe von der Landung in Rom. Man sieht zwei Piloten und die Landebahn. Knapp 12 000 Aufrufe.

Der frühere Regierungssprecher und jetzige «Bild»-Vize-Chefredakteur Bela Anda schreibt dazu: «So ist der Nutzer im Cockpit dabei, wenn die Regierungsmaschine auf der Landebahn aufsetzt (wer darf das heute sonst noch?) und begleitet Angela Merkel beim interessierten Rundgang durch das Vatikan-Museum in Rom. Reporter werden auf diese Weise im Grunde überflüssig.»

Ob die Bürger auf Dauer das Cockpit der Maschine der Kanzlerin und Bilder über einen Museumsrundgang interessanter finden als die Inhalte, die sie mit dem Papst bespricht? Macht eine Facebook-Seite ausgebildete Reporter überflüssig?

Ein Kommentar unter dem Namen Maras Denis: «Selbstbeweihräucherung, mehr gibt die Seite nicht her ... Die Bundesregierung ist mittlerweile Lichtjahre von den Bürgern entfernt ... das hier ist nur um sich selbst dar zu stellen.» 29 Mal «Gefällt mir», Daumen hoch. Dagegen Miriam Groß: «Ein wichtiger Schritt! Schön, dass Sie sich getraut haben. Für mich als Auslandspfarrerin ist dieses Angebot wichtig, um über wichtige Entwicklungen unserer Bundesregierung informiert zu bleiben. Way to go and kind greetings from NYC!» Sechs erhobene Daumen.

Seibert, früher Reporter und Moderater beim ZDF, versichert, Facebook sei «etwas Zusätzliches». Er teile Journalisten in Pressekonferenzen «weiterhin gern alles mit, was sie (...) wissen wollen». Dort könne er aber keine Bilder vom Empfang der Kanzlerin im Vatikan abspielen.

Es gibt auch verunglimpfende Kommentare auf der Seite. Merkel lüge den Menschen die Hucke voll, heißt es da. Das lässt das Bundespresseamt so stehen. Ganz schlimme Kommentare wurden aber bereits am Wochenende gelöscht.

Die zuständige Redaktion, die sich um formvollendete Antworten auf alle Nutzer bemüht, erklärt das auf die Frage eines Nutzers nach dem Warum so: «Leider haben einige Nutzer den Begriff Meinungsfreiheit für sich zu frei ausgelegt und andere Nutzer beleidigt oder sich anderweitig strafbar gemacht (u.a. Holocaust-Leugnung). Wir haben diese Beiträge an die Strafermittlungsbehörden weitergeleitet.»

Die meisten Ministerien der Bundesregierung sind auch auf Facebook. Die größte Zahl der Fans («Gefällt mir»-Zeichen) hat die Bundeswehr mit dem Verteidigungsministerium mit mehr als 300 000. Die Facebook-Seite von Vizekanzler Sigmar Gabriel «gefällt» bisher knapp 40 000 Menschen.

Gabriel ist immer wieder erstaunt, wie respektlos er hier angegangen wird. Für ihn ist Politikverachtung ein Dauerbrenner, er sorgt sich, dass viele Bürger Politik als Elite-Veranstaltung wahrnehmen - und findet deshalb Facebook trotz allem wichtig. Dagegen stellte er das Twittern schnell wieder ein.

Ende Januar setzte Facebook umstrittene neue Datenschutz-Regeln in Kraft. Werbeeinblendungen werden noch gezielter auf die Nutzer abgestimmt. Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hatte sein Konto daraufhin gelöscht.