Anschlagspläne auf Israels Außenminister vereitelt

Die israelischen Sicherheitsbehörden sollen während des Gaza-Kriegs im Sommer einen Anschlag radikaler Palästinenser auf Außenminister Avigdor Lieberman verhindert haben.

Anschlagspläne auf Israels Außenminister vereitelt
Cypriot Press Office - Handout Anschlagspläne auf Israels Außenminister vereitelt

Eine Gruppe Militanter habe nahe Bethlehem im Westjordanland geplant, eine Panzerfaust zu kaufen und das Auto des Politikers zu beschießen, berichteten das Nachrichtenportal «Ynet» und die Zeitung «Times of Israel» am Donnerstagabend unter Berufung auf den israelischen Inlandsgeheimdienst Schin Bet. Dazu seien unter anderem die Fahrtrouten des Ministers ausgekundschaftet worden. Lieberman lebt in einer jüdischen Siedlung im Westjordanland, das zum palästinensischen Autonomiegebiet zählt.

Wie die Zeitung «Haaretz» berichtete, wurden mehrere Verdächtige, darunter ein führender Hamas-Aktivist, während der vergangenen Wochen verhaftet und nun vor einem Militärgericht angeklagt. Ziel des Anschlags sei es gewesen, eine Botschaft an die israelische Regierung zu senden, die Angriffe auf den Gazastreifen zu stoppen.

Der 50-tägige Krieg zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas war Ende August mit einer Waffenruhe zu Ende gegangen. Dabei starben mehr als 2100 Palästinenser und mehr als 70 Israelis.

Lieberman gehört der ultrarechten Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) an. Mit umstrittenen Ansichten zum Nahost-Friedensprozess hatte er wiederholt für Verärgerung gesorgt. Im Sommer sprach er von einer «gründlichen Säuberung» des 2005 von Israel geräumten Gazastreifens - Israel müsse dort wieder die Kontrolle übernehmen.

Seit Ausrufung der Waffenruhe war es immer wieder zu Brüchen derselben gekommen. In den vergangenen Wochen ereigneten sich in Israel und den Palästinensergebieten wiederholt gewaltsame Auseinandersetzungen. Zudem gab es eine Serie von Anschlägen. Auslöser dafür war unter anderem ein Streit um die Nutzung des Tempelbergs, der Muslimen und Juden heilig ist. Die Palästinenser sehen in Ost-Jerusalem die Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates, Israel beansprucht hingegen die ganze Stadt als «ewige, unteilbare Hauptstadt».

Am Dienstag hatten zwei Palästinenser bei einem Anschlag in einer Synagoge in Jerusalem fünf Menschen getötet, bevor sie erschossen wurden. Die israelische Armee kündigte den Familien der beiden Attentäter am Donnerstag die Zerstörung ihrer Häuser binnen 48 Stunden an. Israel setzt nach einer Serie palästinensischer Anschläge als Abschreckungsmaßnahme wieder vermehrt auf diese Maßnahme. Von Menschenrechtsorganisationen wird diese Kollektivstrafe als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht eingestuft.

Die angespannte Situation droht zur Belastungsprobe für das Zusammenleben zwischen Juden und Arabern zu werden. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Donnerstag in Telefonaten dazu auf, die Lage zu beruhigen und sich gegen Extremisten zu positionieren. Laut Mitteilung eines UN-Sprechers warnte Ban vor einer Spirale der Gewalt. An dem derzeitigen gefährlichen Scheideweg verlangte er demnach Mut und Verantwortung von beiden Politikern.

Die israelische Polizei gab am Donnerstag bekannt, sie habe in Containern aus China mehr als 10 000 Messer und Elektroschock-Geräte sichergestellt. Die Container waren als Weihnachtsdekoration ausgezeichnet. Der Inhalt sollte nach Beit Hanina, ein Viertel in Ost-Jerusalem gebracht werden. Man gehe davon aus, dass die Waffen für Angriffe auf israelische Sicherheitskräfte gedacht waren, sagte Polizeisprecher Micky Rosenfeld.