Antisemitismus-Streit: AfD-Fraktion stimmt über Rauswurf ab

Die AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg stimmt heute über einen Ausschluss des wegen antisemitischer Äußerungen umstrittenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon ab. Das Ergebnis der Abstimmung gilt als offen, für einen Rauswurf ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

Antisemitismus-Streit: AfD-Fraktion stimmt über Rauswurf ab
Marijan Murat Antisemitismus-Streit: AfD-Fraktion stimmt über Rauswurf ab

Die AfD-Fraktion hat 23 Mitglieder. Kommen alle Abgeordneten zur Fraktionssitzung, müssen daher mindestes 16 dafür stimmen.

AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen hat sein politisches Schicksal im Landtag vom Rauswurf Gedeons abhängig gemacht. Bleibt dieser in der Fraktion, will Meuthen den Vorsitz abgeben und die Fraktion verlassen.

Gedeon hatte den Holocaust als «gewisse Schandtaten» bagatellisiert. Zudem hatte er Holocaust-Leugner als «Dissidenten» bezeichnet und so mit Menschen verglichen, die für ihr politisches Engagement in autoritären Regimes verfolgt werden.