Apec-Gipfel: Einigung auf «Fahrplan» für Freihandelszone

Die Pazifik-Anrainer (Apec) haben sich in Peking auf einen «Fahrplan» für eine Freihandelszone geeinigt. Zum Abschluss des Gipfeltreffens in China einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf die Vorbereitung einer von China vorangetriebenen Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP).

«Diese Entscheidung wird in Geschichtsbüchern stehen», sagte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Dienstag zum Abschluss des Gipfels. Bislang hatten unterschiedliche Vorstellungen Pekings und Washingtons gemeinsame Diskussionen der 21 Apec-Mitglieder über mehr Freihandel gebremst.

China und die USA ringen als die größten Volkswirtschaften um die Führung in der Region. Die USA standen der Freihandelszone zuletzt skeptisch gegenüber, weil sie bereits mit elf Staaten - allerdings nicht mit China - über eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) verhandeln. «Die Verhandlungen über TPP sind in die finale Phase eingetreten», sagte der japanischen Regierungschef Shinzo Abe.

Peking und Washington gelang zudem eine Einigung beim Zollabbau für Technologieprodukte. Beide Seiten einigten sich am Rande des Gipfels laut der amerikanischen Regierung darauf, das internationale Handelsabkommen für Informationstechnologie (ITA) auf weitere Produkte auszudehnen.

Mit dem «Durchbruch» sei der Weg frei für «die Fortsetzung und den schnellen Abschluss» entsprechender Gespräche bei der Welthandelsorganisation (WTO), teilte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman mit. Nun könne der erste wesentliche Abbau von Zöllen bei der WTO in 17 Jahren erfolgen. Das ausgedehnte ITA schafft nach US-Angaben rund 200 Zölle ab. Darunter fielen auch Druckerpatronen, Navigationsgeräte, Lautsprecher, Videospielgeräte oder Maschinen für die Kernspintomographie.

Peking treibt unabhängig von TPP eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) mit 15 anderen Staaten voran. Die weitergehende Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP) soll auf den bisherigen Fortschritten in den laufenden Verhandlungen aufbauen, hieß es in einem zuvor von Apec-Ministern vorbereiteten Dokument. China hat 2025 als mögliches Datum für den Start von FTAAP angepeilt. Die Apec repräsentiert 40 Prozent der Weltbevölkerung und 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.

US-Präsident Barack Obama nutzte den Gipfel auch für Gespräche mit Russlands Staatschef Wladimir Putin. Die Krisen in der Ukraine und Syrien belasten das Verhältnis zwischen Washington und Moskau schwer. Es habe drei kurze Gespräche gegeben, die insgesamt etwa 15 bis 20 Minuten gedauert hätten, sagte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates, Bernadette Meehan, in Peking. Zu den näheren Inhalten der Gespräche wurde zunächst nichts bekannt.

Es war das erste Treffen der Anführer der größten Atommächte seit dem Weltkriegsgedenken in der Normandie Anfang Juni. Zwar hatten sich Russland und die USA vor wenigen Tagen auf einen Austausch von Informationen über die Lage in der Ukraine verständigt. US-Außenminister John Kerry hatte in Peking jedoch deutlich gemacht, dass die USA jederzeit die Sanktionen gegen Russland verschärfen könnten. «Russlands Entscheidungen werden bestimmen, ob es Sanktionen gibt», sagte Kerry.

Eine erste Annäherung gab es während des Gipfels zwischen China und Japan. Nach zwei Jahren Eiszeit wegen des erbitterten Streits über eine Inselgruppe empfing der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag erstmals den japanischen Regierungschef Shinzo Abe. «Das war ein gewaltiger Schritt zur Entspannung der Beziehungen zwischen beiden Ländern», sagte Abe am Dienstag.

Die Annäherung solle in den kommenden Monaten mit hochrangigen Gesprächen vorgesetzt werden, und im kommenden Jahr wolle er Xi Jinping in Japan empfangen, kündigte Abe an. «Japan und China haben beide eine große Verantwortung für die Region und die Welt.»