Apple gewinnt Patent-Klage vor Oberstem Gerichtshof

Apple hat sich endgültig erfolgreich gegen eine gigantische Patent-Strafzahlung von bis zu 625,5 Millionen Dollar gewehrt.

Der Oberste Gerichtshof in den USA bescheinigte nach einem Bericht der Finanzagentur Bloomberg vom Montag dem Mac- und iPhone-Anbieter, nicht gegen die Patente eines kalifornischen Forschers verstoßen zu haben. Der Computerwissenschaftler David Gelernter hatte mit seiner Firma Mirror Worlds Apple vorgeworfen, drei seiner Patente verletzt zu haben.

Ein Bezirksgericht in Texas hatte im Jahr 2010 Mirror Worlds jeweils 208,5 Millionen Dollar für jedes der drei Patente zugesprochen. Der Vorwurf richtete sich gegen drei Apple-Funktionen. Es ging dabei um die Ansicht «Cover Flow», bei der man Fotos oder CD-Cover visuell auf dem Bildschirm «durchblättern» kann, sowie um die Mac-Suche «Spotlight» und das ebenfalls im Mac-Betriebssystem integrierte Backup-Werkzeug «Time Machine». Ein Berufungsgericht wies in 2012 die Ansprüche von Gelernter und seinem Unternehmen zurück. Der U.S. Supreme Court lehnte nun einen Antrag von Mirror Worlds auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens ab.

David Gelernter hatte Anfang der 90er Jahre einer visionäres Buch zur Zukunft der Computertechnik veröffentlich - und wurde auch bekannt als Anschlagsopfer des berüchtigten «Unabombers», der ihm mit einer Briefbombe Schäden an Hand und Auge zufügte.