Armee der Informatiker: Von der Leyen startet Cyber-Offensive

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rüstet die Bundeswehr für die Abwehr von Angriffen über das Internet. In den nächsten Monaten soll ein Kommando aufgebaut werden, das die 15 000 mit Informationstechnologie befassten Soldaten und zivilen Mitarbeiter vernetzen soll.

«Wir fangen nicht bei null an, wollen aber diese Expertise, dieses Wissen, diese Kompetenz mehr bündeln, damit sie auch schlagkräftiger ist», begründete von der Leyen ihre Cyber-Offensive. Es gehe auch darum, eine Schnittstelle mit der Cyber-Abwehr der Bündnispartner und der Wirtschaft zu schaffen.

Bisher ist vor allem das Innenministerium für die Abwehr von Hacker-Angriffen zuständig. Jeden Tag erfolgen zwischen 2500 und 6500 Attacken auf Netze des Bundes. Im ersten Halbjahr 2015 wurden 4353 Infektionen von Computern mit Schadsoftware gezählt.

Von der Leyen teilte ihre Cyber-Offensive den Soldaten am Donnerstag in einem Tagesbefehl mit. Die IT-Truppe soll eine eigene Organisationseinheit in der Bundeswehr neben Heer, Luftwaffe, Marine und Streitkräftebasis sein. Ein Konzept soll ein kleiner Stab bis zum Frühjahr erarbeiten.

Es soll vor allem um die Abwehr von Angriffen gehen. Allerdings hat die Bundeswehr schon seit Jahren auch eine Abteilung Cyber-Attacke. Das Kommando Strategische Aufklärung hat in der Tomburg-Kaserne in Rheinbach bei Bonn einen kleinen Trupp von 60 Informatikern stationiert, der Angriffe auf fremde Netzwerke trainiert.

In einem im Juli von «netzpolitik.org» im Internet veröffentlichten vertraulichen Strategiepapier des Ministeriums wird der Ausbau der Angriffsfähigkeit als sinnvoll gewertet. «Offensive Cyber-Fähigkeiten der Bundeswehr haben grundsätzlich das Potenzial, das Wirkspektrum der Bundeswehr in multinationalen Einsätzen signifikant zu erweitern.» Für den Einsatz der Rheinbacher Truppe wäre aber ein Bundestagsmandat notwendig.

Die Linke fordert eine gesetzliche Regelung, um die Beteiligung des Parlamments an Entscheidungen über Bundeswehreinsätze sicherzustellen. «Jeder Auslandseinsatz der Bundeswehr muss vom Parlament mandatiert werden», erklärte der Verteidigungspolitiker Alexander Neu. Mit Cyber-Einsätzen bewege sich die Bundeswehr «in einem äußert schwer kontrollierbaren und damit nahezu rechtsfreien Raum».