Assad soll binnen Wochenfrist Chemiewaffen übergeben

US-Außenminister John Kerry hat das Regime von Baschar al-Assad aufgefordert, binnen einer Woche seine chemischen Waffen der internationalen Gemeinschaft auszuhändigen.

Assad soll binnen Wochenfrist Chemiewaffen übergeben
Jim Lo Scalzo Assad soll binnen Wochenfrist Chemiewaffen übergeben

Auf diese Weise könne ein Militärschlag der USA gegen das syrische Regime verhindert werden, sagte Kerry bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen William Hague in London.

Kerry ließ keinen Zweifel daran, dass Assad für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sei. «Wir wissen, wo die Raketen herkamen und wo sie einschlugen», sagte er. Das Regime habe dann versucht, mit einem viertägigen Beschuss die Spuren zu verwischen.

Kerry wies aber erneut darauf hin, dass ein Militärschlag alleine die Probleme in Syrien nicht beheben könne. «Es gibt keine militärische Lösung», sagte er. Assad müsse an den Verhandlungstisch gezwungen werden mit dem Ziel, eine Übergangsregierung in Syrien zu installieren.

Der Stabschef im Weißen Haus, Denis McDonough, räumte unterdessen ein, dass die USA keine hundertprozentig sicheren Beweise für eine Verbindung des syrischen Regimes zur mutmaßlichen Giftgasattacke vom 21. August haben. In einem Interview des Senders CNN sagte McDonough am Sonntag, dass unabhängig von geheimdienstlichen Informationen der gesunde Menschenverstand sage, «dass das Regime das ausgeführt hat».

Als die CNN-Journalistin nachhakte, antwortete der Stabschef: «Haben wir ein Bild oder einen unwiderlegbaren Beweis, jenseits vernünftigen Zweifels? Dies ist kein Gericht. Und so läuft Geheimdienstarbeit nicht.»