Athen rudert im Schuldendrama leicht zurück

Im griechischen Schuldendrama rudert die Athener Regierung ein wenig zurück. Sie will zwar weiter eine deutliche Schuldenentlastung, schlägt aber neue Töne an.

Finanzminister Gianis Varoufakis sagte in einem Interview, er wolle nicht mehr von einem Schuldenschnitt sprechen. Dieser sei politisch in Deutschland und anderen Gläubigerländern nicht akzeptabel, sagte Varoufakis in einem Interview mit der «Financial Times» (Dienstag). Stattdessen denkt die Athener Regierung nach seinen Worten an eine Vorschlagsliste von Umschuldungsmaßnahmen statt des Schuldenerlasses auf einen Schlag.

Die griechische Regierung drückt aufs Tempo, um zu einer Lösung im Schuldenstreit zu kommen. Am Mittwoch trifft Varoufakis auf seiner Europatour nun auch den obersten Euro-Währungshüter EZB-Präsident Mario Draghi. Wie die Europäische Zentralbank bestätigte, kommt Varoufakis nach Frankfurt, es werde aber keine öffentlichen Stellungnahmen geben. In Rom sagte Varoufakis, er wolle am Donnerstag Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin treffen.

Die neue griechische Links-Rechts-Regierung hatte speziell Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Schäuble wegen ihrer harten Haltung zur Sparpolitik angegriffen. Merkel will die Überlegungen aus Athen vorerst nicht bewerten. «Ich möchte jetzt nicht alles kommentieren», sagte Merkel in Berlin.

Athen will weiter eine neue Neuregelung für den Schuldenberg erreichen. Sie hatte bereits die Zusammenarbeit mit der Geldgeber-Troika von EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und EZB aufgekündigt, die Spar- und Reformauflagen kontrolliert. «Es gibt keine Abwendung», sagte Regierungssprecher Gabriil Sakellaridis im griechischen Rundfunk. Seinen Worten nach geht es bei den neuen Vorschlägen um Techniken, die schwere Schuldenlast tragfähig zu machen.

Varoufakis schlug in dem Interview vor, Finanzhilfen der europäischen Partner durch Papiere zu ersetzen, die an das Wirtschaftswachstum des Mittelmeerlandes gekoppelt sind. Griechenland-Bonds, die die Europäische Zentralbank gekauft hatte, sollten durch Anleihen mit unbegrenzter Laufzeit ersetzt werden. Zudem wolle Athen die Steuerhinterziehung hart bekämpfen und reiche Griechen schärfer besteuern.

Zu seinem Vorschlag gab Varoufakis in Athen noch eine Erklärung heraus: Um Griechenland aus der «Schulden-Leibeigenschaft» zu befreien, werde die Regierung (in Athen) nicht zögern, auch «Euphemismen» (beschönigende Bezeichnungen) zu benutzen, hieß es darin.

Varoufakis appellierte an die Europartner, gemeinsam eine Lösung zu finden: «Man kann es schaffen. Unter der Bedingung, dass wir uns in Europa alle beruhigen», sagte er nach einem Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen Pier Carlo Padoan. «Es ist ein Einverständnis notwendig, das uns Zeit gibt, etwa einen Monat oder sechs Wochen, ab Ende Februar, um eine Einigung zu finden, die dann ab dem 1. Juni umgesetzt wird. Unsere Krise wird enden.»

Die neue Regierung will im Gegenzug zu den erwünschten Schuldenerleichterungen im Haushalt einen sogenannten primären Überschuss erreichen. Dabei werden die Zinszahlungen für die immensen Schulden ausgeblendet. Er soll bei 1 bis 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras wirbt zusammen mit seinem Finanzminister diese Woche in europäischen Hauptstädten für einen veränderten Umgang mit der griechischen Schuldenproblematik. Am Dienstag wollte Tsipras in Romden italienischen Regierungschef Matteo Renzi treffen. Am Mittwoch stehen wichtige Besuche in Paris bei Staatspräsident François Hollande und in Brüssel bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an. Dieser warnte vor überzogenen Forderungen. «Man wird nicht alles ändern wegen eines Wahlresultats, das einigen gefällt und anderen missfällt», sagte der Luxemburger in Brüssel.

Varoufakis erklärte in dem FT-Interview, er werde Euro-Partnern sagen: «Helft uns, unser Land zu reformieren und gebt uns etwas fiskalischen Spielraum dies zu tun.» Ansonsten werde das Land «ersticken» und laufe Gefahr, zu einem deformierten anstatt zu einem reformierten Griechenland zu werden.

Griechenland hat Staatsschulden in Höhe von etwa 320 Milliarden Euro. In diesem Jahr wird der Schuldenberg Athens knapp 169 Prozent der Wirtschaftsleistung ausmachen, erlaubt sind höchstens 60 Prozent. Vor drei Jahren hatten Privatgläubiger wie Banken bereits einen Schuldenschnitt von 50 Prozent hinnehmen müssen.