Analyse: «Beim Pokern kann man auch verlieren»

Die Menschen in Griechenland sind nach Jahren der Krise viel gewohnt. Die Entscheidung des Parlaments, am 5. Juli ein Referendum über das Sparprogramm abzuhalten, wird ebenso gelassen hingenommen wie die Hiobsbotschaft aus Brüssel zur Beendigung des Rettungsprogramms.

Analyse: «Beim Pokern kann man auch verlieren»
Olivier Hoslet Analyse: «Beim Pokern kann man auch verlieren»

In diesem Hilfsplan standen noch Milliardenbeträge zur Auszahlung bereit - diese verfallen jetzt. In Athen bleibt am Wochenende der befürchtete Panik-Ansturm auf die Banken zunächst aus. Dennoch wächst die Unsicherheit. Viele Bürger räumen wieder ihre Bankkonten leer, darunter laut griechischen Medienberichten auch Minister und Abgeordnete des regierenden Linksbündnisses Syriza.

Vor einigen Tankstellen und Supermärkten bilden sich erste längere Schlangen - ein Vorgeschmack auf eine mögliche Verschlechterung der Lage. Viele Menschen sind zwar nervös, aber auch einfach nur müde und apathisch angesichts des Dauerdramas. Die häufigste Frage, die man etwa auf den Straßen der Hauptstadt Athen hört: «Wie geht es nun weiter?» Stellt etwa die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Notkredite für die griechischen Geldhäuser ein, könnte denen schon in der kommenden Woche das Bargeld ausgehen. Es sei unklar, ob die Institute überhaupt öffnen könnten, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Bankenkreisen.

In der Nacht zum Sonntag hatte das griechische Parlament den Weg für das von Premier Alexis Tsipras vorgeschlagene Referendum freigemacht. «Das Referendum wird stattfinden, ob die Partner es wollen oder nicht», resümiert der Radikallinke.

Syriza wolle über eine Illusion abstimmen, es gebe keinen Plan, kritisiert der Abgeordnete der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), Kyriakos Mitsotakis, in einer Debatte der Volksvertretung.

Lehnt die griechische Bevölkerung die vorgeschlagenen Reform- und Sparmaßnahmen der Geldgeber ab, würde die Regierung gestärkt an den Verhandlungstisch in Brüssel zurückkehren, um weniger einschneidende Sparmaßnahmen auszuhandeln, meinten Syriza-Funktionäre. Dies erscheint aber nach den Reaktionen der Euro-Finanzminister als reines Wunschdenken - denn die Verhandlungen sind für die Europartner beendet.

Findet sich hingegen eine Mehrheit für das nicht mehr vorhandene Sparprogramm, stünde Tsipras' Koalition vor der Situation, eine Politik, an die sie nicht glaubt und die von der Eurogruppe nicht mehr unterstützt wird, umsetzen zu müssen. Dann müsste Tsipras eigentlich zurücktreten und den Weg für Neuwahlen freimachen, meinen Analysten in Athen.

In Umfragen hatte sich in Griechenland bisher eine Mehrheit für einen Verbleib in der Eurozone und für die Zustimmung zu härteren Sparmaßnahmen abgezeichnet. Aber eine solche Frage stellt sich wohl gar nicht mehr. Griechenland steuert nun auf unbekannte und stürmische Gewässer zu.

In der Eurogruppe hat der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis jegliches Vertrauen verspielt. Er ist bei einem Teil der Krisenberatungen der übrigen von 18 Euro-Ressortchefs nicht eingeladen. Der Minister mit schwarzem Hemd und schwarzer Jacke nutzt die Zeit und rechtfertigt vor den Medien das überraschend angekündigte Referendum. Ist das letztlich eine Volksabstimmung über den Euro? Nein, entgegnet der angespannt wirkende Ressortchef. «Es geht nicht um den Euro und könnte niemals um den Euro gehen - es gibt keine Regeln für einen Euro-Austritt.»

Die Nachricht von dem Referendum bringt im Club der Chef-Kassenhüter das Fass zum Überlaufen. Seit Monaten wird über Renten- oder Steuerreformen in Griechenland gefeilscht, um die Auszahlung von weiteren Milliardenhilfen zu ermöglichen. Nun verlässt Athen die Expertenverhandlungen.

Die dürre Erklärung der Eurogruppe, wonach unter diesen Bedingungen das Hilfsprogramm nicht über diesen Dienstag hinaus verlängert werden kann, wird von Varoufakis nicht mitgetragen - ein beispielloser Vorfall.

Beim fünften Treffen der Minister zu Griechenland innerhalb von neun Tagen ist die Stimmung vergiftet. «Es war ein Fehler von Griechenland, dass man gepokert hat», resümiert der österreichische Minister Hans Jörg Schelling. «Beim Pokern kann man auch verlieren.»

Die Wende im Schuldendrama traf das offizielle Brüssel unvorbereitet. Noch beim EU-Gipfel am Ende der zurückliegenden Woche war die Stimmung mit Blick auf Griechenland zwar nicht überschwänglich, aber immer noch von Zuversicht geprägt. Italiens Regierungschef Matteo Renzi erwartete eine rasche Einigung auf das griechische Sparpaket.

Was passiert nun? Am Montag könnte es laut Diplomaten einen richtigen Ansturm auf griechische Geldhäuser geben. «Kapitalverkehrskontrollen oder ein «Bankfeiertag» sind Angelegenheiten für Griechenland», resümiert ein Diplomat.