Parlament in Athen soll am Abend über Sparprogramm beraten

Das griechische Parlament soll bereits am heute Abend über das Sparprogramm beraten, mit dem die Regierung neue Finanzhilfen der Gläubiger aushandeln will.

Die Abgeordneten sollen der Regierung im Schnellverfahren die Vollmacht geben, am Wochenende in Brüssel eine Vereinbarung zu unterzeichnen, berichteten der staatliche griechische Rundfunk. Der Zeitpunkt der Abstimmung am Abend sei noch unklar.

Bereits am Vormittag kam die Fraktion der regierenden Linkspartei Syriza hinter verschlossenen Türen zusammen, um über den Maßnahmenkatalog zu beraten. Der linke Parteiflügel soll aufgebracht sein. Es gilt aber als sicher, dass das Parlament der Regierung die Vollmacht mit den Stimmen fast aller Oppositionsparteien geben wird.

Regierungschef Alexis Tsipras erklärte griechischen Reportern zufolge: «Wir haben alle gemeinsam für ein sozial gerechteres Abkommen gekämpft. Jetzt müssen wir geschlossen weitermachen.»

Das Parlament soll Tsipras, Finanzminister Euklid Tsakalotos und Vizeregierungschef Giannis Dragasakis beauftragen, im Falle einer Einigung mit den Gläubigern Verträge zu unterzeichnen. Die endgültige Billigung des Sparprogramms solle dann später nachgeholt werden.

Das Sparprogramm war am Donnerstagabend nach Brüssel geschickt werden. Dem Vernehmen nach hat es einen Umfang von zwölf Milliarden Euro. Ohne eine Zustimmung der Gläubiger zu dem Programm kann Griechenland nicht mehr mit Finanzhilfen rechnen und muss um seine Zukunft in der Eurozone bangen.