Athens Finanzminister wirbt bei EZB für Unterstützung

Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis hat am Mittwoch bei Europas oberstem Währungshüter Mario Draghi für die neue Schulden- und Sparpolitik Athens geworben.

Athens Finanzminister wirbt bei EZB für Unterstützung
Arne Dedert Athens Finanzminister wirbt bei EZB für Unterstützung

«Ich habe Herrn Draghi dargelegt, dass unsere Regierung unumstößlich davon überzeugt ist, dass es kein «Business as usual» in Griechenland mehr geben kann», sagte Varoufakis nach dem Treffen bei der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. «Das gilt auch für das (EU-)Programm, dass die Krise in unserem Land befeuert und eine schwere humanitäre Krise verursacht hat.» Das Gespräch habe ihm Hoffnung gegeben, sagte Varoufakis, ohne näher auf die Inhalte einzugehen.

Draghi äußerte sich zunächst nicht. Aus Notenbankkreisen war jedoch zu hören, dass die EZB die bisherigen Vorschläge Athens im Kampf gegen die erdrückende Schuldenlast ablehnt. So ist die EZB dem Vernehmen nach nicht bereit, die Laufzeiten griechischer Kredite zu verlängern. Zudem will die Notenbank die gegenwärtige Obergrenze von 15 Milliarden Euro für die Ausgabe von kurzfristigen Geldmarktpapieren («T-Bills») nicht - wie von der griechischen Regierung gefordert - um zehn Milliarden Euro erhöhen. Damit will sich die neue griechische Regierung um Ministerpräsident Alexis Tsipras für einige Monate finanzieren, bis eine umfassendere Regelung mit den Schuldnern des Landes verhandelt ist.

Ende des Monats läuft das Hilfsprogramm des Landes aus. Griechische Banken könnten dann Hellas-Staatsanleihen nicht mehr bei der EZB als Sicherheiten für Zentralbankgeld hinterlegen. Ohne eine Verlängerung des Programms könnte eine Panik auf den Märkten Griechenland bereits in die Pleite treiben, bevor im Sommer die Rückzahlung einiger größerer Anleihen ansteht.

Am Donnerstag will sich Varoufakis in Berlin mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) treffen.