Atomgespräche mit Iran vorerst gescheitert

Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind vorerst gescheitert. Die Außenminister der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats, Deutschlands und des Irans gingen am Montag in Wien ohne Einigung auseinander.

Atomgespräche mit Iran vorerst gescheitert
Iranian State Television Irib / Atomgespräche mit Iran vorerst gescheitert

Ursprünglich hatten sie bis Mitternacht den Durchbruch schaffen wollen. Neues Ziel ist nun, bis zum 1. Juli 2015 einen Kompromiss zu finden. Allerdings werden die Chancen nach Ansicht von Experten in den kommenden Monaten nicht steigen.

Damit scheiterte der Versuch, in dem seit mehr als zehn Jahren dauernden Konflikt endlich ein Rahmenabkommen zu erreichen. Der britische Außenminister Philip Hammond sprach offen von einer Enttäuschung. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte jedoch die Hoffnung auf eine Einigung im kommenden Jahr.

«Wir wollen in den nächsten Tagen und Wochen intensiv weiterverhandeln», sagte der SPD-Politiker. «Keiner ist hier heute deprimiert aus den Verhandlungen gegangen.» Es gebe auch neue Ideen. Wie die neuen Lösungsvorschläge aussehen, wurde zunächst jedoch nicht bekannt.

Die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) und Deutschland wollen mit den Verhandlungen dem Iran den Weg zu einer eigenen Atombombe blockieren. Teheran bestreitet seit jeher, daran zu arbeiten. Die Iraner hatten auf eine baldige Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gehofft, die ihrem Land schwer zu schaffen machen.

Steinmeier sagte, das erhoffte Rahmenabkommen sei wegen der bestehenden Differenzen noch nicht möglich gewesen. «Wir haben aber Fortschritte gemacht.» Der SPD-Politiker verließ noch am Nachmittag Wien. Der britische Außenminister Hammond nannte als neues Zieldatum für einen Abschluss den 1. Juli. Bis März will man sich bereits im Grundsatz einig werden.

Im Laufe des Abends soll noch eine Abschlusserklärung veröffentlicht werden. Das Papier sollte von der bisherigen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif vorgestellt werden. Offen ist, ob Ashton ihr Amt als Chef-Unterhändlerin behält oder auch hier von der neuen EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini ersetzt wird.

Die sieben Staaten hatten sich vor einem Jahr auf den aktuellen Verhandlungsprozess geeinigt. Er galt als aussichtsreich, weil der iranische Präsident Hassan Ruhani pro-westlich orientiert ist. Zugleich haben die USA mehr denn je ein Interesse daran, die seit 35 Jahren andauernde Eiszeit mit Teheran schrittweise zu beenden. Nach Ansicht von vielen Experten schwinden die Einflussmöglichkeiten von US-Präsident Barack Obama, je näher das Ende seiner Amtszeit rückt.

Geplant ist nun, dass möglichst noch vor Weihnachten eine neue Verhandlungsrunde auf Arbeitsebene stattfindet. Ein neues Treffen der Außenminister soll es jedoch erst im nächsten Jahr geben.