Atomgespräche zunächst ohne Durchbruch

Die neuen Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm kommen trotz positiver Signale beider Seiten nur schleichend voran.

Als erster Außenminister der beteiligten UN-Vetomächte kündigte am dritten Tag des Treffens der russische Außenminister Sergej Lawrow seine Anreise aus Moskau an. Aus anderen Delegationen verlautete, westlichen Außenministern sei von ihren Unterhändlern geraten worden, erst zu einer unmittelbar bevorstehenden Einigung mit dem Iran anzureisen.

Trotz klarer Fortschritte gebe es bei den Bemühungen um eine Übergangslösung noch keinen Durchbruch, sagte ein westlicher Diplomat in Genf. Die Übergangslösung sieht vor, dass der Iran Teile seines Atomprogramms auf Eis legt. Im Gegenzug könnten Teile der Wirtschaftssanktionen gegen das Land ausgesetzt werden.

Aus der iranischen Delegation hieß es: «Die Gegenseite will viel, gibt aber wenig.» In Verhandlungskreisen wurde nicht ausgeschlossen, dass die Gespräche bis zum Samstag verlängert werden.

Teheran pocht auf das Recht eines zivilen Nuklearprogramms. Viele Länder haben aber den Verdacht, dass der Iran unter diesem Deckmantel nach Atomwaffen strebt. Die Islamische Republik weist dies zurück.

«Die Verhandlungen gehen sehr langsam voran», sagte ein Vertreter des Irans am Freitag. Das Geben und Nehmen sei nicht «ausbalanciert». «Falls es da nicht zu einer Flexibilität und Verhältnismäßigkeit kommt, werden wir auch heute keine Fortschritte sehen, geschweige denn über ein Außenministertreffen sprechen.»

Der iranische Vizeaußenminister Madschid Tachte Rawanchi sprach von einem «guten und nützlichen Treffen» und schloss eine Verlängerung des Treffens um einen Tag bis Samstag nicht aus. «Wir sagen nur, dass die Einstellung der Urananreicherung unsere rote Linie ist», sagte er.

Bei einem Treffen der Außenminister der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands (5+1) mit der iranischen Delegation vor zwei Wochen schien eine Lösung in greifbarer Nähe. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton als Leiterin der 5+1-Gruppe traf am Freitagnachmittag erneut den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif.

Der Iran hatte sich bereits am Donnerstag unzufrieden über den bisherigen Verlauf geäußert. Von Fortschritt könne keine Rede sein, sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi. Er warnte vor überzogenen Erwartungen und forderte mehr Entgegenkommen.