Ausgang der Iran-Gespräche ungewiss

Der Ausgang der Verhandlungen um das iranische Atomprogramm ist nach den Worten von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) «völlig offen».

Ausgang der Iran-Gespräche ungewiss
Hans Punz Ausgang der Iran-Gespräche ungewiss

Der Iran müsse erkennen, dass es «keinen Weg und keinen Rückweg zu einer atomaren Bewaffnung» des Landes geben dürfe, sagte Steinmeier bei seiner Ankunft am Verhandlungsort in Wien. «Dies sind die Stunden der Wahrheit», sagte der SPD-Politiker an die Adresse Teherans. Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran seit zwölf Jahren, heimlich Atomwaffen entwickeln zu wollen.

Angesichts der konstruktiven Atmosphäre der Verhandlungen in Wien sei die Chance für eine Lösung des Atomstreits mit dem Iran besser denn je. «Wir waren nie näher als im Augenblick», meinte Steinmeier. Allerdings gebe es noch erhebliche Differenzen.

Steinmeier traf in Wien zunächst mit der EU-Chefverhandlerin Catherine Ashton und US-Außenminister John Kerry zusammen. Außerdem war nach iranischen Medienberichten ein Gespräch des deutschen Chefdiplomaten mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif geplant. Kerry informierte obendrein per Telefonschalte mehrere Amtskollegen aus den Golfstaaten über den Stand der Verhandlungen, verlautete aus Delegationskreisen.

Die Unterhändler der fünf UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich), Deutschlands und des Iran haben bis Montag Zeit, einen Vertrag auszuhandeln. Dann läuft die von der 5+1-Gruppe selbst gesetzte Frist ab. Für Sonntag wird auch der russische Außenminister Sergej Lawrow in Wien erwartet. Kerry lobte die Einigkeit, mit der die 5+1-Gruppe gegenüber Teheran auftrete.

Angestrebt wird eine umfassende Lösung. Als weitere Möglichkeit gilt ein Übergangsabkommen, das im Expertenkreis noch im Detail weiterverhandelt werden müsste. Keine der beteiligten Seiten ist an einem Scheitern der Gespräche interessiert. Vielmehr sehen unter anderem die USA einen Deal als Chance, die seit 35 Jahren eingefrorenen Beziehungen zu Teheran wieder schrittweise zu normalisieren.

Die internationale Gemeinschaft möchte sicher sein, dass der Iran keine Atombombe bauen kann. Der Iran, der eine solche Absicht stets bestritten hat, strebt die Aufhebung der vom Westen gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen an.