Bamf-Chef für befristete Residenzpflicht für Asylbewerber

Der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, hat sich dafür ausgesprochen, Asylbewerbern für eine kurze Zeit den Wohnort vorzuschreiben. In Ballungszentren entstünden schnell Gettos, sagte Weise den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Bamf-Chef für befristete Residenzpflicht für Asylbewerber
Kay Nietfeld Bamf-Chef für befristete Residenzpflicht für Asylbewerber

«Ich befürworte daher eine befristete Residenzpflicht von drei Monaten. In dieser ersten Zeit sollten Asylbewerber in Landkreisen untergebracht werden, in denen mehr Wohnraum als in Großstädten verfügbar sei.» Danach dürften sie arbeiten, so Weise, «und dann sollte auch die Residenzpflicht aufgehoben werden».

Derzeit gibt es eine sogenannte Residenzpflicht für drei Monate lediglich für nicht anerkannte Asylbewerber und Geduldete. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will auch anerkannten Flüchtlingen für eine bestimmte Zeit den Wohnort vorschreiben, auch die SPD ist dafür. Zur Debatte stehen längere Zeiträume bis zu mehreren Jahren.

Weise schlug vor, die Residenzpflicht mithilfe des neuen Flüchtlingsausweises zu organisieren. «Die Bundesländer könnten in eigener Verantwortung festlegen, dass ein Asylbewerber seine Hilfsleistungen nur in einer bestimmten Stadt oder in einem bestimmten Landkreis bekommt», sagte Weise, der auch Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit ist.