Ban ruft Israelis und Palästinenser zu neuem Dialog auf

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Israel und die Palästinenser zur Wiederaufnahme ihres Dialogs aufgerufen.

Ban ruft Israelis und Palästinenser zu neuem Dialog auf
Atef Safadi Ban ruft Israelis und Palästinenser zu neuem Dialog auf

«Wir drängen die Palästinenser dazu, Mut zu beweisen, und den Friedensprozess fortzusetzen», sagte Ban nach einem Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah in Ramallah. «Wir drängen Israel dazu, dasselbe zu tun.»

Zum Auftakt seines überraschenden zweitägigen Besuchs in Israel und den Palästinensergebieten war Ban zunächst nach Ramallah gekommen. Anschließend waren Gespräche mit der israelischen Führung in Jerusalem geplant. Am Dienstag besucht der UN-Generalsekretär erstmals seit 2012 wieder den Gazastreifen.

Ban und Hamdallah sagten, man habe sich auf einen Mechanismus zum Wiederaufbau der zerstörten Küstenenklave geeinigt. Die Aufbauarbeiten sollten von den Vereinten Nationen überwacht und von der Palästinenserbehörde geleitet werden. Auch die im Gazastreifen herrschende Hamas habe ihre Zustimmung gegeben.

Auf einer Geberkonferenz in der ägyptischen Hauptstadt Kairo waren am Sonntag Hilfsgelder in Höhe von 5,4 Milliarden Dollar (rund 4,3 Milliarden Euro) zugesagt worden. Hamdallah sagte, er hoffe auf eine rasche Umsetzung der Versprechungen. In der Vergangenheit seien ähnliche Zusagen nicht eingehalten worden.

Die Beziehungen zwischen Israel und der Palästinenserbehörde von Präsident Mahmud Abbas stecken seit dem Gaza-Krieg im Sommer in einer tiefen Krise. Israel hatte im vergangenen Monat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Abbas reagiert, mit einer UN-Resolution die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben.

Die USA waren im April mit monatelangen Vermittlungsversuchen gescheitert. Als besonders strittig zwischen Israel und den Palästinensern gelten der Status von Jerusalem, die Grenzen sowie die Forderung nach einem Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge.

Auf dem Tempelberg in Jerusalems Altstadt kam es am Montag zu Konfrontationen zwischen jungen Palästinensern und israelischen Polizisten. Die israelische Polizei teilte mit, mehrere Vermummte seien in die Al-Aksa-Moschee gedrängt worden. Sie hätten Steine und Brandflaschen vorbereitet, um den Besuch von Juden auf dem Tempelberg zu verhindern. Die Polizei hatte dem rechtsorientierten Likud-Abgeordneten Mosche Feiglin und einer Gruppe seiner Anhänger zuvor den Besuch der Stätte erlaubt, die Muslimen und Juden als heilig gilt.