Bartsch: Merkel für Rechtsruck in Europa verantwortlich

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Erstarken von rechtspopulistischen Parteien in Europa verantwortlich gemacht.

Bartsch: Merkel für Rechtsruck in Europa verantwortlich
Peter Endig Bartsch: Merkel für Rechtsruck in Europa verantwortlich

«Europa ist vor dem Scheitern, als Ergebnis dieser großen Koalition», sagte Bartsch am Sonntag auf dem Parteitag der Linken in Magdeburg. Die eigene Partei rief er auf, sich von den jüngsten Landtagswahl-Niederlagen nicht entmutigen zu lassen.

Bartsch warf der großen Koalition vor, «völlig gelähmt» und zerstritten zu sein. «Versagen, vertuschen, verschleppen - die große Koalition ist nicht gut für unser Land. Sie ist auch nicht gut für Europa.» Den Grünen hielt er vor, CDU-Politik zu machen. «Die haben doch in (Ministerpräsident Winfried) Kretschmann in Baden-Württemberg den zweitbesten CDU-Politiker nach Angela Merkel.»

Bartsch forderte einen «Politikwechsel» in Deutschland. Die Linke dürfe aber «keine Koalitions-Wahlkämpfe» führen, sondern solle eigenständige Wahlkämpfe machen. «Dazu gehört auch, dass wir nach Niederlagen wieder aufstehen.» In Umfragen liegt die Linke aktuell bundesweit zwischen acht und zehn Prozent. Im Bundestag ist sie derzeit die größte Oppositionspartei.