BASF klagt wegen Patentverletzung in Milliardenhöhe

Der weltgrößte Chemiekonzern BASF wirft dem belgischen Unternehmen Umicore vor, ihm mit Falschangaben zu Patenten möglicherweise Milliardenumsätze vermasselt zu haben.

BASF klagt wegen Patentverletzung in Milliardenhöhe
Uwe Anspach BASF klagt wegen Patentverletzung in Milliardenhöhe

Die BASF bestätigte einen Bericht der «Wirtschaftswoche», wonach sie vor dem US-Bezirksgericht Wilmington im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Umicore eingereicht habe. Laut Klageschrift wirft sie Umicore auch vor, dass sie wegen der Behauptungen nicht mehr als Zulieferer für Elektroautos in Frage kommt, die 2016 und 2017 auf den Markt kommen sollen. Sie fordert deshalb Schadensersatz in nicht näher bezifferter Höhe. Umicore weist die Vorwürfe laut «Wirtschaftswoche» zurück.

Die Patente beziehen sich auf Material für Nickel/Mangan-Kobalt-Kathoden, die in der nächsten Generation von Lithium-Ionen-Akkus eingesetzt werden sollen. Sie sollen mehr Energie speichern und Elektroautos länger fahren lassen als heutige Batterien. Die Technologie wurde laut Klageschrift von einem Institut des US-Energieministeriums entwickelt und 2009 von BASF lizenziert. Umicore seinerseits soll Patente des Konzerns 3M zu Material mit einer etwas anderen Eigenschaft lizenziert haben. Es hatte der Schrift zufolge die BASF-Patente schlechtgemacht und einem potenziellen BASF-Kunden mit einer «Klage auf Basis der 3M-Patente» gedroht, wenn er Aufträge an die Ludwigshafener vergebe.