Bausewein: SPD hat nur links von der Mitte eine Chance

Thüringens SPD kann nach Meinung des designierten Vorsitzenden Andreas Bausewein Wähler nur zurückgewinnen, wenn sie sich links der Mitte positioniert. Bausewein nannte den Vorentscheid für die erste rot-rot-grüne Landesregierung beim Parteitag eine «Entscheidung von historischer Tragweite.»

Erstmals in Deutschland will die SPD als Juniorpartner in einer Koalition mit Linke und Grünen einen Ministerpräsidenten der Linken ermöglichen. Dazu läuft derzeit eine Mitgliederbefragung, deren Ergebnis am 4. November vorliegen soll. Danach sollen Koalitionsverhandlungen beginnen. «Keiner von uns wird wackeln», sagte Parteivize und Sozialministerin Heike Taubert.

Bausewein, mit dem die Partei nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl im September einen personellen Neuanfang an der Spitze einleiten will, hatte bereits die Sondierungen für die nächste Regierung geleitet. Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter, der als einer von vier Vize-Parteivorsitzenden antreten will, sagte: «Es ist an der Zeit, sich aus der babylonischen Gefangenschaft mit der CDU zu befreien».

Die SPD hat in Thüringen seit 2009 als Juniorpartner mit der CDU regiert, sich nach den Sondierungen aber gegen die Fortsetzung von Schwarz-Rot entschieden. Die SPD hatte bei der Landtagswahl rund sechs Prozentpunkte verloren und mit 12,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 1990 verbucht. Bausewein soll als Parteichef Christoph Matschie ablösen, der die SPD 15 Jahre führte. Matschie, der nicht wieder für den Vorstand antritt, warb für Bausewein.