Nato berät über Militäreinsätze gegen Schleuserbanden

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat vor dem Hintergrund der geplanten Militäreinsätze gegen libysche Schleuserbanden die Bedeutung der Zusammenarbeit mit der Nato betont.

Nato berät über Militäreinsätze gegen Schleuserbanden
Tolga Bozoglu Nato berät über Militäreinsätze gegen Schleuserbanden

«Eine enge Abstimmung auf allen Ebenen ist für uns extrem wichtig», sagte die Italienerin am Donnerstag am Rande des Nato-Außenministertreffens im türkischen Badeort Belek bei Antalya. Besonders der Austausch von Informationen sei relevant.

Neue Details zu den Vorbereitungen für die geplanten EU-Militäreinsätze im Mittelmeerraum nannte Mogherini in der Öffentlichkeit nicht. Die nächsten Schritte sollen am kommenden Montag bei einem gemeinsamen Treffen der europäischen Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel beschlossen werden.

Die USA haben bereits angedeutet, dass sie mit Informationen über Menschenschmuggler-Aktivitäten weiterhelfen könnten. Bei dem Außenministertreffen in Belek informierte Mogherini hinter verschlossenen Türen über die EU-Pläne.

Hauptziel des EU-Militäreinsatzes soll es sein, von Schleuserbanden genutzte Schiffe zu zerstören, bevor sie zum Transport von Flüchtlingen genutzt werden können. Als umstrittenen gilt, ob Einsätze in Libyen erst dann beginnen sollten, wenn sich die Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland auf eine Regierung der nationalen Einheit geeinigt haben. Länder wie Frankreich und Großbritannien wollen nach Angaben aus EU-Kreisen nicht darauf warten. Staaten wie Deutschland befürchten hingegen, dass Militäroperationen Friedensgespräche behindern könnten.