Bericht: Schäuble stoppt Attraktivitätsprogramm für Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) droht nach einem «Spiegel»-Bericht mit ihren Plänen zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr zu scheitern.

Bericht: Schäuble stoppt Attraktivitätsprogramm für Bundeswehr
Nicolas Bouvy Bericht: Schäuble stoppt Attraktivitätsprogramm für Bundeswehr

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble habe das Gesetz vorerst gestoppt, schreibt das Nachrichtenmagazin. Es führt 23 Maßnahmen auf, mit denen die Truppe für junge Soldaten attraktiver gemacht werden soll, darunter eine Wehrsolderhöhung, das Bezahlen einer Haushaltshilfe und eine Begrenzung der Arbeitszeit auf 41 Wochenstunden.

Schäuble begründete sein Veto gegenüber von der Leyen laut «Spiegel» damit, dass die Attraktivitätsoffensive angesichts der bekannt gewordenen Materialmängel bei der Bundeswehr nicht zu rechtfertigen sei. Mit dem vorgesehenen Geld solle von der Leyen lieber die militärische Ausrüstung der Truppe verbessern. Für 2015 habe das Verteidigungsministerium für das Vorhaben Kosten von 122,5 Millionen Euro berechnet.

Angesichts der Ausrüstungsmängel wird die Bundeswehr möglicherweise in absehbarer Zeit mehr Geld bekommen. «Kurzfristig wird sich im Verteidigungshaushalt wenig ändern», sagte Finanzminister Schäuble der «Welt am Sonntag». «Mittelfristig kann es aber sein, dass wir das Verteidigungsbudget aufgrund der geopolitischen Risiken erhöhen werden müssen.» Deutschland müsse ein «verlässlicher Partner» sein.