AfD: Amtsenthebungsverfahren gegen Höcke

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) will den umstrittenen Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke seiner Parteiämter entheben.

AfD: Amtsenthebungsverfahren gegen Höcke
Sebastian Kahnert AfD: Amtsenthebungsverfahren gegen Höcke

Ein entsprechender Beschluss sei mehrheitlich in einer Telefonkonferenz getroffen worden, sagte ein Parteisprecher auf Anfrage. Darüber hatte zuvor die «Thüringer Allgemeine» im Internet berichtet. Der Antrag werde nun beim Landesschiedsgericht gestellt, das darüber zu entscheiden habe, hieß es.

Grund sind Höckes als relativierend verstandene Äußerungen, wonach nicht jedes NPD-Mitglied als extremistisch eingestuft werden könne.

Zuvor hatte die Co-Chefin der AfD, Frauke Petry, gesagt: «Toleranz gegenüber oder gar Zusammenarbeit mit wie auch immer gearteten Mitgliedern extremer Parteien hat in der AfD nichts verloren.» Nicht umsonst habe man eines der strengsten Aufnahmeverfahren als Partei in Deutschland. «Eine Verharmlosung dieser Problematik von Seiten bestimmter Einzelpersonen ist vollkommen unzulässig.», sagte Petry dem «Handelsblatt» (Online).