Berlin freut sich auf Obama

Kurz vor dem Deutschland-Besuch von US-Präsident Barack Obama haben beide Staaten die Bedeutung ihrer Freundschaft hervorgehoben. Sie sei eine wichtige Konstante in einer sich rasant verändernden Welt, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

Berlin freut sich auf Obama
Maurizio Gambarini

«Die Partnerschaft mit Amerika ist für uns Deutsche und Europäer unverzichtbar, um gemeinsam Frieden, Sicherheit und Wohlstand in Zeiten der Globalisierung zu wahren.»

Der US-Botschafter in Deutschland, Philip D. Murphy, sagte im Fernsehsender Phoenix: «Die Bedeutung Deutschlands für die USA ist sehr groß.» Obama kommt viereinhalb Jahre nach Beginn seiner Amtszeit heute (Dienstag) zum ersten Mal als US-Präsident nach Berlin. Die Präsidentenmaschine Air Force One wird am Abend (19.55 Uhr) auf dem Flughafen Tegel erwartet. Neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird der Präsident am Mittwoch auch den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück treffen.

Murphy versicherte, dass sich Obama «auf keine Weise» in den Bundestagswahlkampf einmischen werde. Er betonte zugleich die gemeinsamen Werte als Grundlage der Beziehungen. Zwar seien die Herangehensweisen beider Länder verschieden, dennoch hätten sie «letzten Endes die gleichen Ziele».

Erwartet wird, dass in den Gesprächen auch kontroverse Themen angesprochen werden. Merkel hat angekündigt, auch die Berichte über die PRISM-Affäre - die intensive Ausspähung ausländischer Internetkommunikation durch US-Geheimdienste - zur Sprache zu bringen.

Der Vorsitzende der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe, Hans-Ulrich Klose (SPD), nannte das Vorgehen «unverhältnismäßig». Zugleich warb er im Radiosender SWR2 aber um Verständnis für die Amerikaner: «Das alles sind Nachfolgetaten zu 9/11. Und das ist ein traumatisches Erlebnis der Amerikaner, das muss man einfach sehen.»

Vor seinem Berlin-Besuch nimmt Obama in Nordirland am Gipfeltreffen der großen Industrienationen und Russlands (G8) teil. Im Mittelpunkt der 26-stündigen Deutschland-Visite steht am Mittwoch eine Rede vor dem Brandenburger Tor. Nach Zeitungsberichten werden bis zu 8000 Polizisten im Einsatz sein.

Obama folgt einer persönlichen Einladung von Merkel, die 2008 einen Wahlkampf-Auftritt des heutigen Präsidenten am Brandenburger Tor noch verhindert hatte. Damals wich Obama zur Siegessäule aus, wo er von etwa 200 000 Menschen gefeiert wurde. Auf seinem Programm steht auch ein Treffen mit Bundespräsident Joachim Gauck. Begleitet wird Obama von seiner Frau Michelle und den beiden Töchtern Malia und Sasha.

Westerwelle wertete Obamas Besuch in Berlin auch als «symbolischen Startschuss» für die Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen. Ein solcher Vertrag könne «schon bald mehr Wachstum und Beschäftigung auf beiden Seiten des Atlantiks schaffen».