Bundesregierung fordert von Moskau Aufklärung über Einreiseverbote

Die Bundesregierung fordert von Russland Aufklärung über weitere Einreiseverbote gegen deutsche Politiker. Man stehe mit Moskau in Kontakt und dränge auf Transparenz, hieß es dazu aus dem Auswärtigen Amt.

Bundesregierung fordert von Moskau Aufklärung über Einreiseverbote
Sergei Karpukhin / Pool Bundesregierung fordert von Moskau Aufklärung über Einreiseverbote

Personen, die auf sogenannten Visa-Sperrlisten stünden, müssten das sofort erfahren. Sie hätten ein Anrecht darauf, über die genauen Gründe informiert zu werden, um dagegen Rechtsmittel einlegen zu können. Aus Moskau gab es zunächst keine Reaktion.

Auf einer russischen Liste mit Einreiseverboten finden sich nach Informationen von «Bild»-Zeitung und «faz.net» 89 Europäer, darunter acht deutsche Politiker. Vor wenigen Tagen hatte bereits ein Einreiseverbot für den CDU-Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann zu erheblicher diplomatischer Verstimmung zwischen Berlin und Moskau gesorgt. Er steht den Berichten zufolge auch auf der Liste.