Berlin und Paris drängen auf neue Syrien-Verhandlungen

Deutschland und Frankreich drängen auf eine schnelle Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen für Syrien in Genf.

Berlin und Paris drängen auf neue Syrien-Verhandlungen
Sana Handout Berlin und Paris drängen auf neue Syrien-Verhandlungen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte bei einem Syrien-Treffen in Berlin: «Entweder wir bringen die Friedensverhandlungen in die Spur zurück oder wir riskieren den Rückfall in Explosionen der Gewalt.» Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault forderte Russland auf, seinen Einfluss auf Machthaber Baschar al-Assad stärker geltend zu machen.

An dem Treffen in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amtes, nahmen auch UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, sowie der Führer der gemäßigten syrischen Opposition, Riad Hidschab, teil. In jüngster Zeit gab es Differenzen zwischen den beiden. Hidschab hatte den UN-Sondergesandten, unter dessen Leitung die Friedensgespräche in Genf stattfinden, für Rückschläge mitverantwortlich gemacht.

Die beiden Außenminister äußerten sich sehr besorgt über die anhaltenden Kämpfe rund um die nordsyrische Stadt Aleppo. Die Hoffnung ruht nun darauf, dass für Aleppo eine Waffenruhe vereinbart wird, womit dann auch die Friedensgespräche wieder beginnen könnten. Ayrault sprach von einem «Tragödie», die sich gerade in Aleppo ereigne. Das Assad-Regime trage dafür die «volle Verantwortung». Mit Blick auf Russland sagte er: «Diejenigen, die ihren Einfluss auf das Assad-Regime geltend machen können, müssen das nun schnell tun.»

In Berlin soll auch ein neues Treffen der internationalen Syrien-Kontaktgruppe vorbereitet werden, die sich zuletzt im Februar in München getroffen hatte. Dazu findet am kommenden Montag in Paris ein weiteres Vorbereitungstreffen mit zehn Staaten statt, wie Ayrault mitteilte.

Trotz Waffenruhe hatte die Gewalt in Syrien zuletzt wieder massiv zugenommen. Aus Protest gegen die Eskalation waren viele Regimegegner in der vorvergangenen Woche von den Genfer Friedensgesprächen abgereist. Ein Teil der Opposition blieb allerdings vor Ort.