Berlin und Paris wollen Europa auf Digitalkurs trimmen

Deutschland und Frankreich wollen Europas Wirtschaft gemeinsam fit fürs digitale Zeitalter machen und so die Online-Vorherrschaft der USA angreifen. Wenn die Digitalisierung der Produktion nicht gelinge, «werden wir abgehängt», warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Paris.

Berlin und Paris wollen Europa auf Digitalkurs trimmen
Ian Langsdon Berlin und Paris wollen Europa auf Digitalkurs trimmen

Die beiden großen Nachbarn wollen daher deutlich enger zusammenarbeiten - beim Breitbandausbau ebenso wie in der Ausbildung, beim Datenschutz oder der Förderung neuer Finanzierungsmöglichkeiten für Startups.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte bei der deutsch-französischen Digital-Konferenz im Élyseepalast, es gehe um die künftige Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents. «Europa ist die digitale Stecknadel im weltweiten Online-Heuhaufen», bedauerte Tobias Kollmann vom Beirat Junge Digitale Wirtschaft des Ministeriums.

Gabriel und sein französischer Kollege Emmanuel Macron legten in einer Erklärung gemeinsame Prioritäten und konkrete Vorhaben dar. So wollen die Länder beispielsweise ein Pilotprojekt zur Nutzung großer Datenmengen im Gesundheitsbereich prüfen. Sie forderten einen einheitlichen europäischen Rahmen für sogenannte Crowd Investments, bei denen Einzelpersonen mit recht kleinen Beträgen bei einem Unternehmen einsteigen können.

Bei der Entwicklung von digitalen Standards wollen die beiden Länder künftig ebenfalls gemeinsam voranschreiten. Außerdem planen Paris und Berlin ein deutsch-französisches Datenschutz-Zertifikat für Cloud-Dienste, bei denen Nutzer ihre Daten gegen Gebühr auf fremden Servern speichern und nur bei Bedarf abrufen.

Der deutsche Digitalverband Bitkom begrüßte die deutsch-französische Initiative. «Deutschland und Frankreich müssen gemeinsam als Motor des Wandels fungieren», erklärte Joachim Bühler, Geschäftsleiter Politik und Wirtschaft. Aus Sicht des Verbandes sollten dringend technische und rechtliche Hürden im europäischen Wirtschaftsraum abgebaut werden. Gabriel sprach mit Blick auf die geplante deutsch-französische Zusammenarbeit von einem «digitalen Airbus» - ein Verweis auf den europäischen Luftfahrtkonzern, der als Musterbeispiel deutsch-französischer Kooperation gilt.