Bundes-Migrationsbeauftragte: Schülerin Reem hat gute Chancen

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, sieht gute Chancen, dass das palästinensische Mädchen Reem nach dem hochemotionalen «Bürgerdialog» mit Kanzlerin Angela Merkel nicht abgeschoben wird und in Deutschland bleiben darf.

Bundes-Migrationsbeauftragte: Schülerin Reem hat gute Chancen
Markus Scholz Bundes-Migrationsbeauftragte: Schülerin Reem hat gute Chancen

«Ich kenne natürlich nicht die persönlichen Umstände des Mädchens, aber sie spricht perfekt Deutsch und lebt offenbar schon länger hier. Genau für diese Lebenslagen haben wir gerade das Gesetz geändert, damit hier integrierte Jugendliche eine Perspektive bei uns bekommen», sagte die SPD-Politikerin zu «Spiegel Online».

Die 14-jährige Schülerin hatte am Mittwoch in Rostock bei einer Veranstaltung in der von der Regierung gestarteten Gesprächsreihe «Gut leben in Deutschland» über die Belastungen während eines Asylverfahrens berichtet. Merkel äußerte Verständnis, verwies aber auf die deutschen Gesetze, die für alle Flüchtlinge gälten. Sie machte deutlich, dass Deutschland nicht alle Menschen aufnehmen könne, die sich hier ein besseres Leben erhofften. Daraufhin brach Reem in Tränen aus. Merkel versuchte, das Mädchen zu trösten.

Ein Rostocker Stadtsprecher sagte, jegliche Entscheidung über Asyl liegt beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg. Eine Reform des Aufenthaltsgesetzes hatte vor einer Woche den Bundesrat passiert: Ausländer, die bislang nur geduldet sind, dürfen in Zukunft längerfristig in Deutschland bleiben, wenn sie schon seit einigen Jahren hier leben (grundsätzlich acht Jahre, Menschen mit minderjährigem Kind sechs Jahre), die Sprache gut beherrschen und ihren Lebensunterhalt selbst sichern können. Das Gesetz muss noch von Bundespräsident Joachim Gauck unterschrieben werden.