Bundeskabinett billigt Rüstungsexportbericht

Das Bundeskabinett hat den Rüstungsexportbericht für 2014 gebilligt. Im ersten Amtsjahr von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gingen die Ausfuhren der deutschen Rüstungsindustrie deutlich zurück.

Bundeskabinett billigt Rüstungsexportbericht
Peter Steffen Bundeskabinett billigt Rüstungsexportbericht

Insgesamt wurden Lieferungen im Wert von 6,5 Milliarden Euro genehmigt. Das waren 22 Prozent weniger als 2013 und zugleich der niedrigste Wert seit 2010. Wichtige Eckdaten des Berichts sind schon seit dem Frühjahr bekannt.

Der besonders umstrittene Export von Kriegswaffen verdoppelte sich im vergangenen Jahr allerdings auf 1,8 Milliarden Euro. Dazu zählen etwa Panzer, U-Boote, Artilleriegeschütze oder Kampfflugzeuge. Der hohe Wert liegt vor allem am Verkauf eines U-Boots an Israel für 600 Millionen Euro. Wegen dieses Geschäfts war Israel mit 685 Millionen Euro insgesamt der wichtigste Kunde der deutschen Rüstungsindustrie. Saudi-Arabien liegt mit 209 Millionen Euro auf Platz sechs.