Bundesrechnungshof fordert mehr Investitionen in Straßen

Der Bundesrechnungshof hat die Regierung aufgefordert, mehr Geld in den Erhalt der Straßen zu investieren. Deren Zustand sei besorgniserregend, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller der «Welt am Sonntag».

Bundesrechnungshof fordert mehr Investitionen in Straßen
Jan-Philipp Strobel Bundesrechnungshof fordert mehr Investitionen in Straßen

«Für die kommenden Jahre sollte der Bund deutlich mehr Mittel in den Erhalt der Straßen investieren als bislang vorgesehen.» Denn der Erhalt der Straßen sei nicht nur eine staatliche Pflichterfüllung, «er gehört zu den Zukunftsaufgaben unseres Landes».

Schellers Warnung bezieht sich auf einen Prüfbericht des Rechnungshofs, der sich mit der Erhaltungsbedarfsprognose im Bundesfernstraßenbau befasst. Konkret wird darin kritisiert, dass die Finanzierungspläne des Bundesverkehrsministeriums für den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen von 2016 bis 2030 viel zu niedrig angesetzt seien. Der «WamS» zufolge hält das Ministerium pro Jahr bis zu 3,8 Milliarden Euro für nötig, um das Zustandsniveau des Jahres 2010 zu halten. Laut Rechnungshof ist allerdings zu erwarten, «dass die künftigen Erhaltungskosten deutlich über dieser Prognose liegen werden».