De Maizière: «Von Vorwürfen gegen mich bleibt nichts übrig»

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht sich in der BND-Affäre voll entlastet.

«Ich habe als Kanzleramtsminister im Jahre 2008 nichts erfahren von Suchbegriffen der US-Seite, Selektoren oder ähnlichem zum Zwecke der Wirtschaftsspionage in Deutschland», sagte er nach einem Auftritt im Parlamentarischen Kontrollgremium am Mittwoch in Berlin.

«Es wurden auch keinerlei Firmennamen genannt. 2008 ging es vielmehr um den Wunsch der amerikanischen Seite nach Ausweitung der Kooperation, einer problematischen Kooperation.» Der BND habe davon abgeraten. «Wir haben dann den Wunsch der amerikanischen Seite nach dieser Kooperation einvernehmlich abgeschlagen. Von daher bleibt von den gegen mich erhobenen Vorwürfen nichts übrig.»