De Maizière weist Vorwürfe in BND-Affäre zurück

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in der BND-NSA-Affäre Kritik an seinem Verhalten zurückgewiesen und erneut volle Aufklärung angekündigt.

De Maizière weist Vorwürfe in BND-Affäre zurück
Maurizio Gambarini De Maizière weist Vorwürfe in BND-Affäre zurück

Er werde seinen Auftritt vor dem Parlamentsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste an diesem Mittwoch dazu nutzen, die Unterstellungen gegen ihn auszuräumen, sagte er bei einer Tagung der Spitzen der deutschen Sicherheitsbehörden über die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus in Berlin.

Bei einer Information des Bundesnachrichtendienstes (BND) an ihn als damaligen Kanzleramtsminister im Jahr 2008 sei es nicht um konkret belastbare Hinweise für einen Missbrauch der Zusammenarbeit mit dem BND durch den US-Geheimdienst NSA gegangen, betonte de Maizière. Vielmehr sei es gerade darum gegangen, eine bestimmte Zusammenarbeit nicht zu vertiefen, um Missbrauch zu vermeiden.

De Maizière sprach sich für eine transparente Debatte über die Arbeit der Geheimdienste und deren Kontrolle aus. Die Vorwürfe aufzuklären sei jedoch nicht immer einfach, weil es zum Teil um streng geheime Vorgänge gehe und die Verantwortlichen die Arbeit der Geheimdienste und deren internationale Zusammenarbeit «aus dringenden Gründen der nationalen Sicherheit» nicht gefährden dürften.