Finale in der Affäre Edathy: Viele Fragen an Oppermann

Mit vier hochkarätigen Politikern auf dem Zeugenstuhl steuert der Edathy-Untersuchungsausschuss heute auf ein furioses Finale zu: Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), SPD-Chef Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Finale in der Affäre Edathy: Viele Fragen an Oppermann
Stephanie Pilick Finale in der Affäre Edathy: Viele Fragen an Oppermann

Sie alle wussten noch vor der Hausdurchsuchung bei Sebastian Edathy, dass gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Ermittlungen wegen Kinderpornografie liefen. Eine Frage will der Ausschuss noch klären: Was haben diese vier Männer mit ihrem Wissen angefangen, und war einer von ihnen an der falschen Stelle vielleicht zu redselig?

Denn Polizisten, Staatsanwälte und auch die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Bundestages gehen aufgrund von Indizien davon aus, dass Edathy gewarnt wurde. Er hätte also Gelegenheit gehabt, Beweismittel zu vernichten. Das Strafverfahren gegen den früheren Innenpolitiker aus Niedersachsen wurde im März gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt.

Der aus Sicht des Untersuchungsausschusses wichtigste Zeuge ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann. Doch der will nicht mehr aussagen. Edathy behauptet, er habe von Hartmann mehrfach geheime Informationen zu den Ermittlungen aus dem Bundeskriminalamt erhalten. Hartmann bestreitet das. Er ist seit Februar krankgeschrieben. Eine Theorie, die im Ausschuss viele Anhänger hat, besagt, dass Oppermann Hartmann im Herbst 2013 nicht nur den Auftrag gab, sich wegen «gesundheitlicher Probleme» um Edathy zu kümmern. Die Opposition vermutet, dass Oppermann Hartmann aufforderte, Edathy weichzukochen, damit dieser leise und ohne Imageschaden für die SPD sein Mandat niederlegt.

Monatelang hat sich der Ausschuss bemüht, die undichte Stelle zu finden. Doch die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD), sagte diese Woche: «Es kann gut sein, dass wir diesen Untersuchungsausschuss abschließen ohne diese Frage beantworten zu können.»