Gabriel-Aussage zu Edathy-Affäre zeigt Ungereimtheiten bei SPD

Eine Zeugenaussage von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre wirft weitere Fragen auf.

Gabriel sagte, er habe dem heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am 17. Oktober 2013 erst nach Ende der Sondierungsgespräche mit der Union vom Verdacht der Polizei gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy berichtet. Gabriel berief sich auf «rudimentäre Erinnerungen» und sagte: «Das kann eigentlich nur im Auto auf dem Weg nach Hause gewesen sein.»

Das wirft die Frage auf: Wusste Oppermann schon vor Gabriels Anruf aus einer anderen Quelle, dass Edathy im Ausland bedenkliche Nacktbilder von Knaben bestellt hatte? Denn Oppermann rief an diesem Tag nach Angaben aus dem Bundeskriminalamt (BKA) schon um 15.29 Uhr bei BKA-Präsident Jörg Ziercke an. Der SPD-Politiker wollte sich von Ziercke bestätigen zu lassen, dass gegen Edathy Ermittlungen liefen.

Edathy hatte im Februar 2014 sein Bundestagsmandat niedergelegt, kurz bevor die Vorwürfe gegen ihn bekanntwurden. Das Strafverfahren gegen ihn wurde später gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt. Die Frage, wer ihn vor Ermittlungen gewarnt haben könnte, ist ungeklärt.