Kubicki: Abgesänge auf FDP waren zu früh

Nach ihren Erfolgen in Hamburg und Bremen sieht sich die FDP für den langen Weg bis zur Bundestagswahl 2017 gut gerüstet.

Kubicki: Abgesänge auf FDP waren zu früh
Tim Brakemeier Kubicki: Abgesänge auf FDP waren zu früh

Zum Auftakt des dreitägigen Parteitags der Freien Demokraten in Berlin sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki, die Abgesänge in den Medien nach dem Scheitern bei der Bundestagswahl seien zu früh gewesen. Es gebe in Deutschland ein tiefes Bedürfnis nach einer Partei, «die noch alle Tassen im Schrank hat».

Kubicki knöpfte sich vor allem die SPD vor. Die Genossen wollten Wirtschaft und Verbraucher überall bevormunden: «Wir wollen keinen Nanny-Staat, wir wollen mündige Bürger», meinte Kubicki. Der Bundesregierung warf er vor, in der NSA-Affäre die Bevölkerung im Wahlkampf 2013 über die Chancen eines «No-Spy-Abkommens» mit den USA getäuscht zu haben. Es sei nicht hinnehmbar, dass staatliche Einrichtungen lügen. Für die Verantwortlichen im Kanzleramt müsse gelten: «Wer lügt, fliegt.» 

Am Freitagnachmittag stellt sich FDP-Chef Christian Lindner zur Wiederwahl. Im Dezember 2013, als er die Nachfolge von Philipp Rösler antrat, hatte Lindner rund 79 Prozent bekommen. Um die drei Stellvertreterposten ringen vier Bewerber.