Merkel sieht EU-Beitrittsperspektive für Westbalkan-Staaten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht für alle Länder des westlichen Balkans eine EU-Beitrittsperspektive. «Bei allen Schwierigkeiten, die wir noch haben, gibt es Fortschritte», sagte Merkel vier Tage vor ihrer Reise nach Albanien, Serbien und Bosnien-Herzegowina in Berlin.

Merkel sieht EU-Beitrittsperspektive für Westbalkan-Staaten
Wolfgang Kumm Merkel sieht EU-Beitrittsperspektive für Westbalkan-Staaten

Nur durch die Beitrittsperspektive ließen sich auch die Konflikte zwischen den Ländern lösen.

Merkel reist am Mittwoch für zwei Tage auf den Balkan. Serbien ist bereits EU-Beitrittskandidat, seine ehemalige Provinz Kosovo bemüht sich um ein Assoziierungsabkommen. Beide Länder sind jedoch tief zerstritten. Erst vor wenigen Tagen war in Brüssel eine neue, von der EU vermittelte Verhandlungsrunde zur Beilegung des Dauerkonfliktes gescheitert.

Merkel wies am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft darauf hin, dass mit Kroatien und Slowenien bereits zwei Länder des ehemaligen Jugoslawiens Mitglieder der EU sind. «Das läuft recht erfolgreich.» Mit Serbien seien schon einige Kapitel der Beitrittsverhandlungen eröffnet, aber man stehe noch am Anfang.

Die weitere Entwicklung machte die Kanzlerin erneut auch von Fortschritten im Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo abhängig: «Wir koppeln auch Maßnahmen im Blick auf Kosovo daran, dass beide Seiten sich wirklich bemühen voranzukommen», betonte Merkel. «Es ist noch extrem viel zu tun, aber es gibt wirklich erfreuliche Zeichen. Und wir drängen darauf, dass dieser Prozess auch beschleunigt wird.»

Thema von Merkels Besuch dürfte auch der anhaltend starke Zuzug von Asylbewerbern vom Balkan nach Deutschland sein. Die Kanzlerin kündigte an, dass sie auch die schwierige Lage der Roma zur Sprache bringen wolle, die immer noch unter erheblichen Diskriminierungen zu leiden hätten.

Zugleich verteidigte sie die Entscheidung der Bundesregierung, Serbien als «sicheren Herkunftsstaat» einzustufen, so dass Asylbewerber schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden können. Sie verwies erneut darauf, dass in Deutschland fast kein Asylantrag von Menschen aus Serbien anerkannt werde.