Oppermann: BND kann ohne NSA nicht effektiv arbeiten

Eine effektive Arbeit deutscher Geheimdienste ist nach Einschätzung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann ohne Hilfe der USA nicht möglich.

Oppermann: BND kann ohne NSA nicht effektiv arbeiten
Angelika Warmuth Oppermann: BND kann ohne NSA nicht effektiv arbeiten

«Wir können und wollen es uns nicht leisten, die Zusammenarbeit mit den amerikanischen Diensten zu kündigen», sagte Oppermann der Zeitung «Welt am Sonntag». «Wir verdanken den Amerikanern wichtige Hinweise.»

Laut einem Medienbericht lässt US-Geheimdienstdirektor James Clapper derzeit die Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) prüfen, weil auf die Deutschen beim Schutz geheimer Dokumente kein Verlass mehr sei. In der NSA-Spähaffäre erhöhten die US-Geheimdienste damit Druck auf das Kanzleramt, schreibt die «Bild»-Zeitung unter Berufung auf eine als geheim eingestufte Weisung.

Wie die «Bild» weiter berichtet, haben die USA bereits gemeinsame Projekte und geplante Kooperationen mit dem BND gestoppt. Clapper beklage, dass geheime US-Dokumente aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Bundestags kontinuierlich an die Medien gegeben würden.

Oppermann kritisierte, dass große Teile der NSA-Tätigkeiten an private Firmen ausgelagert seien. «Die Nutzung privater Dienstleister für hoheitliche Aufgaben ist in den USA weit verbreitet. Ich halte das für hoch problematisch.» So seien manche Entgleisungen im US-Militär gerade darauf zurückzuführen. «In einem so klassisch hoheitlichen Bereich wie der staatlichen Nachrichtenbeschaffung haben private Firmen nichts zu suchen. Das muss vom Staat organisiert und kontrolliert werden.»