Parteien wollen gegen sinkende Wahlbeteiligung vorgehen

CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP haben nach gleichlautenden Medienberichten eine gemeinsame Initiative gegen sinkende Wahlbeteiligung gestartet. Dazu hätten sich die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer der sechs Parteien getroffen und sich auf vier Themenkomplexe verständigt.

Parteien wollen gegen sinkende Wahlbeteiligung vorgehen
Frank May Parteien wollen gegen sinkende Wahlbeteiligung vorgehen

So sollen etwa die Ursachen für die sinkende Wahlbeteiligung genauer erforscht werden, schreibt die «Süddeutsche Zeitung».

Nach Informationen der «Bild»-Zeitung ist unter anderem im Gespräch, die Briefwahlen und die Wahlen für Bundesbürger im Ausland zu vereinfachen. Außerdem sollten Erst- und Zweitstimme in Kandidaten- und Parteistimme -umbenannt werden. Zudem sollten mehr Wahlurnen bereits vor den eigentlichen Wahlterminen aufgestellt werden, um vorzeitige Stimmabgaben zu ermöglichen.

Die «Süddeutsche» schreibt, der Union gehe es angesichts der Erfahrungen bei den jüngsten Wahlen in Hamburg und Bremen um die Frage, ob Bürger von einem zu komplizierten Wahlrecht abgeschreckt werden. Grüne und Linke glaubten, dass Volksabstimmungen gegen die Demokratiemüdigkeit vieler Bürger helfen könnten. Die FDP plädiere für die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hatte bereits im vergangenen Jahr mit dem Vorschlag für Diskussionen gesorgt, auch in Supermärkten und Bahnhöfen Wahlurnen aufzustellen. Unionspolitiker hatten dafür plädiert, die Wahllokale zwei Stunden länger - also bis 20.00 Uhr - offen zu halten.