Russland-Konflikt: Grüne gegen US-Panzer in Osteuropa

Die Grünen haben die USA davor gewarnt, mit einer Entsendung schwerer Waffen und Tausender Soldaten nach Osteuropa den Konflikt mit Russland zu verschärfen.

Russland-Konflikt: Grüne gegen US-Panzer in Osteuropa
Rainer Jensen Russland-Konflikt: Grüne gegen US-Panzer in Osteuropa

«Eine Stationierung von Panzern in Osteuropa droht die Nato-Russland-Grundakte auszuhebeln», sagte der frühere Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin der «Rheinischen Post». Trittin forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, solche Pläne im Nato-Rat abzulehnen. Am kommenden Montag (22. Juni) wird US-Verteidigungsminister Ashton Carter zum Antrittsbesuch in Deutschland erwartet.

US-Medien hatten am Wochenende von Plänen des Verteidigungsministeriums in Washington berichtet, Waffen in den baltischen Ex-Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen, Rumänien, Bulgarien und möglicherweise Ungarn stationieren zu wollen. Ziel sei, Russland vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise von einer möglichen Aggression in Europa abzuschrecken, hieß es. Von offizieller Seite gab es dafür keine Bestätigung.

Russland wertet eine Stationierung schwerer Waffen und Tausender Soldaten in Osteuropa als Verstoß gegen die Nato-Russland-Grundakte von 1997. Das Abkommen verbiete eine dauerhafte Präsenz von Kriegstechnik in osteuropäischen Staaten, argumentierte das Außenministerium in Moskau am Montag.