Steinmeier als erster bundesdeutscher Außenminister nach Kuba

Als erster bundesdeutscher Außenminister besucht Frank-Walter Steinmeier heute und morgen Kuba. Der SPD-Politiker will damit die vorsichtige Öffnung des sozialistischen Karibikstaates unterstützen.

Steinmeier als erster bundesdeutscher Außenminister nach Kuba
Bernd von Jutrczenka Steinmeier als erster bundesdeutscher Außenminister nach Kuba

«Kuba und die Welt nähern sich an, wo lange Zeit eine Mauer des Misstrauens stand», erklärte Steinmeier. «Mit diesem ersten Besuch eines Bundesaußenministers wollen wir dazu beitragen, die Tür zwischen Kuba und der Welt noch weiter zu öffnen.»

Der letzte Aufenthalt eines Bundesministers auf Kuba liegt bereits 14 Jahre zurück. 2001, zu Zeiten der rot-grünen Koalition, war der damalige Wirtschaftsminister Werner Müller dort.

Auf dem Programm Steinmeiers in der Hauptstadt Havanna stehen Treffen mit Außenminister Bruno Rodriguez sowie weiteren Kabinettsmitgliedern. Begegnungen mit Staatschef Raúl Castro (84) und dessen Bruder, dem einstigen «Revolutionsführer» Fidel Castro, sind nach Angaben des Auswärtigen Amts bisher nicht geplant. Der 88-jährige Ex-Präsident zeigt sich nur noch selten in der Öffentlichkeit.

Steinmeier trifft auch den Erzbischof von Havanna, Kardinal Jaime Ortega. Er gilt als einziger anerkannter gesellschaftlicher Akteur in Kuba, der Tabu-Themen wie Belange der verbotenen politischen Opposition offen ansprechen darf. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International beklagen weiterhin massive Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Kuba.

Der Außenminister wird von einer kleinen Wirtschaftsdelegation begleitet. Der Handel zwischen beiden Ländern ist noch überschaubar. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

Kuba hat sich in den vergangenen Jahren in kleinen Schritten geöffnet. Seit 2014 laufen neue Verhandlungen zwischen Havanna und Brüssel über einen politischen Dialog. Die USA und Kuba wollen noch in diesem Monat wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Nach der Revolution auf Kuba 1959 hatte Washington die Kontakte gekappt. Als Datum für die Eröffnung der Botschaften wurde der 20. Juli genannt.

Steinmeier betonte vor seiner Reise, dass es weiterhin Differenzen mit Kuba im wirtschaftlichen und politischen Bereich gebe. «Aber wir nehmen in Kuba eine Öffnung wahr, die wir aktiv begleiten möchten.»