US-Geheimdienste lassen BND bei wichtigen Kooperationen zappeln

Nach Indiskretionen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss lassen US-Geheimdienste den Bundesnachrichtendienst (BND) bei einer Reihe von Projekten zappeln.

Greifbare Auswirkungen hat das nach Medienberichten auf die Zusammenarbeit des Auslandsgeheimdienstes mit den US-Partnern etwa in Afghanistan und im Irak.

Die «Welt» berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) habe trotz BND-Anfrage im Fall eines bis vor kurzem in Afghanistan entführten deutschen Entwicklungshelfers nicht kooperiert und keine Informationen über dessen Verbleib geliefert. Das Vorgehen der NSA sei einmalig in der langen Zusammenarbeit der Dienste, hieß es der Zeitung zufolge in Berlin. Der Entwicklungshelfer konnte nach rund sechs Wochen Geiselhaft erst Ende vergangener Woche fliehen.

BND-Präsident Gerhard Schindler hatte kürzlich vor dem NSA-Ausschuss davor gewarnt, durch die öffentlichen Debatten und Untersuchungen zur Arbeit des BND die Kooperation mit den US-Diensten zu gefährden. Die US-Geheimdienste sollen laut Zeitung schon vor Wochen auf unterschiedlichen Ebenen angekündigt haben, die Zusammenarbeit mit deutschen Partnern zu minimieren oder ganz einzustellen.

Laut «Bild»-Zeitung gibt es auch Probleme bei einer Kooperation der US-Dienste mit dem BND zum Schutz von Bundeswehr-Soldaten im nordirakischen Erbil. Unter Berufung auf informierte Kreise berichtet das Blatt, es gehe um Aufklärungs- und Überwachungstechnologie aus den USA, die zum Schutz der Bundeswehr-Angehörigen benötigt werde, die in Erbil kurdische Kämpfer ausbilden. Auf ein vor Wochen gestelltes Ersuchen um technische Zusammenarbeit habe die US-Seite bisher nicht geantwortet.

Regierungssprecher Steffen Seibert wollte sich zu den Informationen unter Verweis auf die Geheimhaltung nicht äußern und verwies darauf, dass die zuständigen Parlamentsgremien informiert würden.

Ein US-Geheimdienstmitarbeiter äußerte sich in der «Bild»-Zeitung besorgt über die Geheimhaltung der Hochleistungstechnik. «Auf unserer Seite besteht die Sorge, dass solche Hardware Teil des deutschen Untersuchungsausschusses werden könnte. Solange dieses Risiko besteht, scheint es schwer vorstellbar, dass wir sensible Technologie zur Verfügung stellen.»