Übermittlung von Facebook-Daten in die USA Thema vor EuGH

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befasst sich heute mit dem Schutz von Facebook-Daten in den USA. Hintergrund ist eine Klage des Österreichers Max Schrems in Irland.

Übermittlung von Facebook-Daten in die USA Thema vor EuGH
Lukas Schulze Übermittlung von Facebook-Daten in die USA Thema vor EuGH

Dort hat das soziale Netzwerk Facebook seinen Europasitz; es speichert Daten seiner Nutzer ganz oder zum Teil in den USA. Schrems hatte sich 2013 beim irischen Datenschutz-Beauftragten darüber beschwert, dass persönliche Daten in den USA nicht vor staatlicher Überwachung geschützt seien und berief sich dabei auf die Enthüllungen des Informanten Edward Snowden.

Der irische Datenschutz-Beauftragte lehnte die Beschwerde ab. Dabei berief er sich unter anderem auf eine Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahr 2000, in der die Brüsseler Behörde das Schutzniveau der USA als ausreichend eingestuft hatte.

Das zuständige irische Gericht will vom EuGH wissen, ob der Datenschutzbeauftragte sich auf die Brüsseler Entscheidung berufen durfte - oder ob er nicht vielmehr selbst hätte ermitteln können oder müssen. Das Urteil fällt erst in einigen Monaten.