Bis zu 1,1 Milliarden für Arbeitsintegration der Flüchtlinge

Arbeitsministerin Andrea Nahles will Flüchtlinge mit dem Einsatz von 600 Millionen bis 1,1 Milliarden Euro in den deutschen Arbeitsmarkt integrieren. «Ziel muss es sein, dass die Menschen, die zu uns kommen, zügig in Arbeit kommen», sagte die SPD-Politikerin bei der Beratung des Bundesetats 2016.

Die Sozialkosten zur Hilfe zum Lebensunterhalt bezifferte sie auf ein bis zwei Milliarden Euro, abhängig von der Zahl der Asylanträge, der Anerkennungen und vom Familiennachzug. Damit gab Nahles Hinweise darauf, wie sich die im Grundsatz beschlossenen Mehrausgaben des Bundes aufteilen könnten.

«Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Nachbarn und Kollegen werden», sagte Nahles. «Am liebsten wollen die Leute für sich selbst sorgen.» Dafür seien unter anderem zusätzliche Dolmetscher in den Jobcentern nötig. Alleine für berufsbezogene Sprachförderkurse würden 2016 180 Millionen Euro zusätzlich gebraucht. 

Nahles machte deutlich, dass sie dauerhaft höhere Investitionen für nötig hält. «Es wird nicht damit getan sein, dass wir jetzt für ein Jahr auf Krisenmodus schalten.» Befristete Stellen etwa bei der Bundesagentur für Arbeit würden nicht ausreichen.

Der Bedarf an Qualifizierung bei den Zugereisten sei groß. «Nicht einmal jeder Zehnte kann direkt in Arbeit und Ausbildung kommen.» Mitarbeiter der Agentur für Arbeit sollten bald in vielen Städten so früh wie möglich in die Aufnahmeeinrichtungen gehen, um den konkreten Bedarf an ergänzenden Qualifizierungen am Einzelfall zu ermitteln.