Bitkom begrüßt ständigen Internet-Ausschuss im Bundestag

Der IT-Branchenverband Bitkom hat die Entscheidung für einen ständigen Hauptausschuss für Internet und Netzpolitik im Bundestag begrüßt.

«Wir brauchen einen breiten Dialog darüber, wie wir die Zukunft der digitalen Welt gestalten wollen», sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Mittwoch. Rohleder hatte sich innerhalb der Enquete-Kommission bereits für die Einrichtung eines solchen Ausschusses eingesetzt.

Damit werde netzpolitische Kompetenz im Parlament gebündelt und auch der Opposition ein zusätzliches Forum geboten, sagte Rohleder.

Am späten Dienstagabend hatten Abgeordnete der großen Koalition über Twitter die Pläne bekanntgegeben. Der ständige Ausschuss soll die Politiker des Bundestags fachlich bei der Ausgestaltung der digitalen Lebenswelt unterstützen.