BND-Zeuge: Kanzleramt ermöglichte Datenweitergabe an NSA

Die umstrittene Datenweitergabe an den US-Geheimdienst NSA bei der «Operation Eikonal» kam laut Bundesnachrichtendienst mit Hilfe des Kanzleramts zustande. Bei «Eikonal» reichte der BND von 2004 bis 2008 Daten aus einem wichtigen Internet-Knotenpunkt in Frankfurt an die NSA weiter. Der «Eikonal»-Projektleiter des BND sagte vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags, der Netzbetreiber habe Zweifel gehabt, ob es rechtens sein würde, wenn er dem BND Zugang zu Telefon- und Internet-Daten gibt. Eine Bestätigung - seines Wissens nach aus dem Kanzleramt - habe dann genügt.