Bosbach: Dynamik der Salafistenszene in Deutschland unterschätzt

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat vor einer falscher Toleranz gegenüber der rasch wachsenden Salafistenszene gewarnt.

Bosbach: Dynamik der Salafistenszene in Deutschland unterschätzt
Rainer Jensen Bosbach: Dynamik der Salafistenszene in Deutschland unterschätzt

«Vielleicht ist die Dynamik der Entwicklung vor dem Hintergrund des IS-Terrors in Syrien und im Irak unterschätzt worden», sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses der «Passauer Neuen Presse». Wenn man in der Vergangenheit darauf hingewiesen habe, dass man es hier mit einer sehr ernsten Gefahr zu tun habe, sei einem reflexartig Islamophobie vorgeworfen. «Ich hoffe, dass jetzt mehr Realismus herrscht.»

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hatte am Samstag in einem rbb-Interview vor einem rasanten Anwachsen der Salafistenszene in Deutschland gewarnt. Sie umfasse bereits mehr als 6300 Menschen, zum Jahrensende könnten es bereits 7000 sein. Vor wenigen Jahren habe man erst 2800 Anhänger gezählt.

Bosbach sagte der Zeitung: «Nicht jeder Salafist ist ein Terrorist. Aber alle Terroristen, die Deutschland zuletzt bedroht haben, hatten Kontakt zur salafistischen Szene.» Deutschland sei ein tolerantes Land, «aber wir müssen aufpassen, dass wir nicht an der falschen Stelle tolerant sind». Gegen den Salafismus müsse mit einer «Kombination von Prävention und Repression» vorgegangen werden. Bosbach forderte, auch Werbung für eine terroristische Vereinigung unter Strafe zu stellen. Dies lehnt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ab.