Brasiliens Parlament stimmt über Rousseffs Zukunft ab

Begleitet von lauten «Arbeiterpartei raus»-Rufen hat im brasilianischen Abgeordnetenhaus die womöglich vorentscheidende Abstimmung über die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff begonnen. Es kam zu tumultartigen Szenen zwischen Gegnern und Anhängern der Präsidentin.

Brasiliens Parlament stimmt über Rousseffs Zukunft ab
Antonio Lacerda Brasiliens Parlament stimmt über Rousseffs Zukunft ab

Abgeordnete der Arbeiterpartei riefen: «Es darf keinen Putsch geben». Sie zeigten ein Banner «Weg mit Cunha» - Parlamentspräsident Eduardo Cunha hatte das Verfahren gegen Rousseff federführend unterstützt, obwohl ihm selbst die Annahme von fünf Millionen Dollar Schmiergeld vorgeworfen wird.

Die Abstimmung wird mehrere Stunden dauern, da jeder Abgeordnete sich kurz äußern darf. Ergebnisse wurden nicht vor 23.00 MESZ erwartet. Wird die Zwei-Drittel-Mehrheit (342 von 513 Stimmen) verfehlt, wäre das Verfahren gestoppt. Wird sie erreicht und stimmt anschließend noch der Senat Ende April mit einfacher Mehrheit zu, würde Rousseff zunächst für 180 Tage suspendiert. In der Zeit würden die Vorwürfe gegen Rousseff im Senat juristisch geprüft.

Bis Oktober könnte der Senat sie mit Zwei-Drittel-Mehrheit engültig des Amtes entheben - ihr würde Vizepräsident Michel Temer nachfolgen, der wie Cunha der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) angehört, die mit der Regierung gebrochen hat. Temer ist aber weiterhin Vizepräsident.