Brasiliens Senat berät Rousseff-Suspendierung

Der brasilianische Senat will heute über eine Suspendierung von Staatspräsidentin Dilma Rousseff wegen Tricksereien beim Staatshaushalt beraten und entscheiden.

Brasiliens Senat berät Rousseff-Suspendierung
Fernando Bizerra Jr. Brasiliens Senat berät Rousseff-Suspendierung

Es wird mit einer 10-stündigen Marathonsitzung und einer Abstimmung erst am Donnerstagmorgen (MESZ) gerechnet. Bei einer einfachen Mehrheit von 41 der 81 Senatoren muss Rousseff sofort abtreten.

Als Folge würde Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) übernehmen. Er will ein Kabinett ohne die seit 2003 regierende linke Arbeiterpartei bilden. In der auf maximal 180 Tage angesetzten Phase der Suspendierung würden die Vorwürfe gegen Rousseff vom Senat und dem Obersten Gerichtshof juristisch geprüft. Das Abgeordnetenhaus hatte zuvor bereits grünes Licht gegeben.

Sollten die Vorwürfe im Zuge der juristischen Detailprüfung als gravierend genug eingestuft werden, würde der Senat schließlich über Rousseffs endgültige Amtsenthebung abstimmen. Dazu wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Würde sie erreicht, würde der 75 Jahre alte Temer das fünftgrößte Land der Welt bis Ende 2018 regieren.

Bisher gab es solch ein Verfahren in Brasilien erst einmal. 1992 wurde Fernando Collor de Mello nach Korruptionsvorwürfen für 180 Tage suspendiert - und trat Ende des Jahres schließlich selbst zurück.