SPD und Grüne vereinbaren Koalition in Bremen

Knapp sieben Wochen nach der Bremer Bürgerschaftswahl am 10. Mai haben SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen zum Abschluss gebracht. Nach einer mehr als 14stündigen Marathonsitzung einigten sich die künftigen Koalitionäre am Morgen auch auf die Regierungsposten.

SPD und Grüne vereinbaren Koalition in Bremen
Carmen Jaspersen/Jörg Sarbach SPD und Grüne vereinbaren Koalition in Bremen

«Die Koalition steht», sagte SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl. Rot-Grün regiert seit 2007 im kleinsten Bundesland. Wie bisher werden die Grünen wieder drei der sieben Senatorenämter besetzen. Namen wurden nicht genannt.

Die Parteien hatten am Freitag zunächst noch offene Punkte geklärt. Dazu gehörten unter anderem Investitionen in neue Straßenbahnen mit einem Volumen von rund 180 Millionen Euro sowie die Zukunft der kommunalen Bremer Kliniken. 

Klar ist, dass die neue rot-grüne Landesregierung von Carsten Sieling geführt werden soll. Der SPD-Bundestagsabgeordnete ist der designierte Nachfolger von Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD), der nach den Verlusten seiner Partei bei der Wahl seinen Rückzug erklärt hatte. Über Einzelheiten zum Koalitionsvertrag wollen beide Parteien heute die Öffentlichkeit informieren.

Die Basis von SPD und Grünen muss über den Koalitionsvertrag und die Nominierung der Regierungsmitglieder bei getrennten Landesparteitagen am 11. Juli abstimmen. Die Wahl der Senatsmitglieder in der Bürgerschaft ist für den 15. Juli geplant, zwei Wochen nach der konstituierenden Sitzung des Landesparlaments.