Brüssel reagiert zurückhaltend auf Tsipras-Ankündigungen

Brüssel reagiert zurückhaltend auf die Ankündigung des griechischen Premiers Alexis Tsipras, wonach ein Kompromiss mit den Geldgebern bis zum 9. Mai möglich sei. Es hänge von den griechischen Reformvorschlägen ab, ob ein solcher Termin eingehalten werden könne, sagte ein EU-Diplomat.

Tsipras hatte die neue Frist zuvor in einem Interview mit dem griechischen Sender Star TV genannt. Zu Spekulationen, wonach die Vorschläge noch diese Woche kommen könnten, hieß es in Brüssel: «Davon wissen wir nichts.»

Tsipras schloss in dem Interview auch eine Volksabstimmung nicht aus. Diplomaten äußerten Zweifel daran, ob es angesichts leerer Kassen in Athen überhaupt Zeit für ein solches Referendum gebe. Generell laute aber die Linie, Referenden oder Wahlen in Mitgliedstaaten nicht zu kommentieren. Das gelte auch für Griechenland.

Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte zu den laufenden Verhandlungen von Experten über ein griechisches Reformpaket lediglich: «Es muss eine Abmachung unter den 19 (Eurostaaten) geben. Wir arbeiten immer noch daran, diese Vereinbarung zu erreichen.» Seit dem Eurogruppentreffen am Freitag vergangener Woche in Riga seien die Kontakte intensiviert worden.

Dem Vernehmen nach werden die Finanz-Staatssekretäre der 19 Euroländer an diesem Mittwoch wieder über die Lage sprechen. Das nächste reguläre Treffen der Euro-Finanzminister ist für den 11. Mai geplant. Die Zeit drängt, denn in Athen droht der Zahlungsausfall. 7,2 Milliarden Euro Hilfen der Geldgeber sind blockiert, weil die Vereinbarung für das Reformpaket fehlt.