Brüssel debattiert Defizite und eine Strafe gegen Spanien

Im Rahmen ihrer jährlichen Wirtschaftskontrolle berät die EU-Kommission über Budgets und Defizite der Mitgliedstaaten. Dabei geht es auch um eine mögliche Verschärfung von Verfahren gegen die Defizitsünder Spanien und Portugal.

Brüssel debattiert Defizite und eine Strafe gegen Spanien
Inga Kjer Brüssel debattiert Defizite und eine Strafe gegen Spanien

Beide Länder verstießen im vergangenen Jahr gegen verbindliche Haushaltsvorgaben. Die Brüsseler Kommissare wollen dem Vernehmen nach versuchen, Meinungsunterschiede zu den Defizitsündern zu überbrücken. Spanien droht letztlich ein Strafgeld von bis zu zwei Milliarden Euro, Portugal von bis zu 360 Millionen Euro. Auch von außen kommt Druck: Spaniens konservativer Regierungschef Mariano Rajoy bat laut Medienberichten, keine Sanktionen zu verhängen.